Regierungsbildung in Frankreich: Premier Lecornu zu Gespräch mit Macron im Elysée

Pallade Veneta - Regierungsbildung in Frankreich: Premier Lecornu zu Gespräch mit Macron im Elysée

POLITIK 12.10.2025

Regierungsbildung in Frankreich: Premier Lecornu zu Gespräch mit Macron im Elysée / Foto: Martin LELIEVRE - POOL/AFP

In die Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung in Frankreich ist offenbar Bewegung gekommen. Der erneut ernannte Premierminister Sébastien Lecornu traf am Sonntagabend zu einem Gespräch mit Präsident Emmanuel Macron im Elysée-Palast ein, wie aus Regierungskreisen verlautete. Dies könnte demnach darauf hindeuten, dass noch am Abend eine neue Regierung gebildet werden könne.

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Lecornu war am Freitag von Macron erneut zum Regierungschef ernannt worden, nachdem er nur vier Tage zuvor von diesem Posten zurückgetreten war. Am Wochenende arbeitete der Premierminister unter Hochdruck an der Bildung einer neuen Regierung. Am Samstag erklärten allerdings die konservativen Republikaner, sie stünden nicht als Koalitionspartner für Lecornu bereit.

Der Zeitdruck für den Premierminister ist enorm, denn bis Dienstag muss die neue Regierung eigentlich bereits einen Entwurf für den Staatshaushalt für das Jahr 2026 vorlegen, damit dieser noch fristgerecht verabschiedet werden kann. Macron reist zudem in der Nacht zum Montag zu einem Nahost-Gipfeltreffen nach Ägypten, bei dem nach Angaben der ägyptischen Regierung ein Dokument "zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen" unterzeichnet werden soll.

Frankreich befindet sich in einer seiner schwersten Regierungskrisen seit Jahren. Lecornu war gerade einmal vier Wochen Regierungschef, als er am vergangenen Montag zurücktrat. Dass ihn Macron dann nur vier Tage später wieder ins Amt hob, könnte der womöglich letzte Versuch des Präsidenten sein, eine Neuwahl des Parlaments zu vermeiden. Zugleich sieht sich Macron selbst mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.

Frankreich hat seit der vorgezogenen Parlamentswahl im Sommer 2024 keine stabile Regierung mehr. Macron hatte die Neuwahl ausgerufen, um seine Machtbasis im Parlament zu konsolidieren – das Vorhaben scheiterte jedoch: Das Regierungslager verlor seine relative Mehrheit, und der RN von Marine Le Pen ging gestärkt aus der Wahl hervor. Seitdem ist die Nationalversammlung in drei Blöcke gespalten – das linke Lager, das Regierungslager in der Mitte und das rechtspopulistische Lager. Keiner der drei Blöcke kommt auf eine Mehrheit.

L.Barone--PV

Portugal bestimmt in Stichwahl neuen Präsidenten

In Portugal entscheiden die Menschen am Sonntag in einer Stichwahl, wer neuer Präsident des Landes wird. Der gemäßigte Sozialist António José Seguro tritt gegen den Rechtspopulisten André Ventura an. Seguro kam bei der ersten Wahlrunde am 18. Januar auf rund 31 Prozent der Stimmen. Ventura, der Chef der rechtsaußen stehenden Chega-Partei, erreichte 23,5 Prozent.

Wiederholungswahl in serbischer Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina

Nach Vorwürfen des Wahlbetrugs wird die Präsidentschaftswahl in der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina (Republika Srpska) am Sonntag teilweise wiederholt. Die Wahl im November, nach der ein Vertrauter des abgesetzten Präsidenten Milorad Dodik zum Sieger erklärt worden war, wurde teilweise für ungültig erklärt. Zuvor hatte die Wahlkommission bei einer Neuauszählung Abweichungen vom verkündeten Ergebnis festgestellt.

Wahl in Thailand hat begonnen - Konservativer Regierungschef hofft auf Bestätigung

In Thailand hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, betraten zum Auftakt des zweiten Urnengangs binnen drei Jahren erste Wähler in der Stadt Buriram am Sonntag die Wahllokale. Der seit September amtierende Regierungschef Anutin Charnvirakul von der konservativen Bhumjaithai-Partei hofft, durch einen Wahlsieg im Amt verbleiben zu können.

Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet

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