Zeitung: Gesetz zu Antibiotika-Sicherung verfehlt Ziel

Pallade Veneta - Zeitung: Gesetz zu Antibiotika-Sicherung verfehlt Ziel

POLITIK 08.11.2025

Zeitung: Gesetz zu Antibiotika-Sicherung verfehlt Ziel / Foto: Fred TANNEAU - AFP/Archiv

Der Versuch der Bundesregierung, mit geänderten Einkaufsregeln für Antibiotika die Abhängigkeit von Importen aus China und Indien zu verringern, hat offenbar sein Ziel verfehlt. Bislang habe sich noch kein Hersteller dazu entschieden, eine Produktionsanlage in der EU aufzubauen oder vorhandene Kapazitäten zu erweitern, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" vorab am Samstag. Das vor mehr als zwei Jahren in Kraft getretene Gesetz schreibt unter anderem Krankenkassen vor, bei ihren Ausschreibungen Wirkstoffe aus europäischer Fertigung zu bevorzugen.

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Krankenkassen falle es schwer, für viele Antibiotika-Wirkstoffe überhaupt einen europäischen Anbieter zu finden, heißt es laut "FAS" in dem Bericht. Das sei seit dem Inkrafttreten des Gesetzes nur in knapp der Hälfte der Fälle gelungen; für eine Reihe von besonders häufig verschriebenen Antibiotika gingen die Bestellungen komplett nach Asien.

Das Bundesgesundheitsministerium hat eine Evaluation des vom damaligen Minister Karl Lauterbach (SPD) eingebrachten "Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes" bis zum Ende des Jahres angekündigt. Den von der "FAS" zitierten Daten zufolge konnte das Gesetz die Zahl der insgesamt gemeldeten Lieferengpässe bisher nicht merklich senken. Sie liege aktuell bei 553.

"Es geht quer durchs Sortiment", sagte Anke Rüdinger, die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands, der "FAS". "Wenn uns das alles im Winter fehlt, wird es schwierig."

H.Lagomarsino--PV

USA kündigen Abzug von rund 5000 US-Soldaten aus Deutschland an

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat nach Angaben seines Ministeriums den Abzug von rund 5000 Soldaten aus Deutschland binnen eines Jahres angeordnet. "Wir gehen davon aus, dass der Abzug in den kommenden sechs bis zwölf Monaten abgeschlossen sein wird", erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell am Freitag (Ortszeit) weiter in einer Stellungnahme. Derzeit sind mehr als 35.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert - mehr als in jedem anderen europäischen Land.

Trump weist neuen Vorschlag des Iran zurück - "USS Gerald R. Ford" verlässt Golfregion

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Verhandlungsvorschlag aus dem Iran zurückgewiesen. "Im Moment bin ich nicht zufrieden mit ihrem Angebot", sagte Trump am Freitag vor Journalisten. Zuvor hatte die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna berichtet, dass Teheran einen neuen Vorschlag zur Wiederaufnahme der ins Stocken geratenen Verhandlungen mit den USA vorgelegt habe. Der Vorschlag sei an den Vermittler Pakistan übermittelt worden. Details wurden nicht genannt.

Trump erlässt neue Sanktionen gegen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter Kubas

US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf Kuba: In einem am Freitag unterzeichneten Erlass verfügte Trump neue Sanktionen gegen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter des kommunistischen Landes. Strafmaßnahmen sollten unter anderem gegen Personen verhängt werden, die sich in Kuba "schwerer "Menschenrechtsverletzungen" oder der Korruption schuldig gemacht haben.

Sechs Tote bei neuen israelischen Angriffen im Süden des Libanon

Ungeachtet der derzeit geltenden Waffenruhe hat Israel am Freitag neue Angriffe auf Ziele im Libanon geflogen. Dabei wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Süden des Landes sechs Menschen getötet, darunter ein Kind. Die israelische Armee hatte vor den Angriffen auf die Stadt Habbusch die Bewohner zur Evakuierung aufgefordert.