Pallade Veneta - Christdemokrat Paz als neuer Präsident Boliviens vereidigt

Christdemokrat Paz als neuer Präsident Boliviens vereidigt


Christdemokrat Paz als neuer Präsident Boliviens vereidigt
Christdemokrat Paz als neuer Präsident Boliviens vereidigt / Foto: AIZAR RALDES - AFP

Der Christdemokrat Rodrigo Paz ist in Bolivien zum neuen Präsidenten vereidigt worden. "Gott, Familie und Vaterland: Ja, ich schwöre", sagte der 58-Jährige am Samstag bei der Vereidigungszeremonie im Parlamentsgebäude in La Paz. Mit seinem Amtsantritt endet eine 20-jährige Zeit linksgerichteter Regierungen in dem südamerikanischen Land.

Textgröße ändern:

Paz hat eine internationale Öffnung seines Landes in Aussicht gestellt und wird gegen eine schwere Wirtschaftskrise in dem Andenstaat vorgehen müssen. Mit einer Steuerreform will er der heimischen Industrie zum Aufschwung verhelfen.

Die scheidende Regierung von Luis Arce hat fast sämtliche Devisenreserven aufgebraucht, um Subventionen für Benzin und Diesel aufrechtzuerhalten. Die jährliche Inflationsrate lag im Oktober bei 19 Prozent, nachdem sie im Juli einen Höchststand von 25 Prozent erreicht hatte.

Nach seinem Wahlsieg hatte Paz angekündigt, die vor fast 20 Jahren von dem linksgerichteten Staatschef Evo Morales abgebrochenen diplomatischen Beziehungen zu den USA wiederherstellen zu wollen. Unter dem seit 2020 regierenden Präsidenten Luis Arce wurden die Beziehungen nicht wieder aufgenommen, er knüpfte stattdessen wirtschaftliche und politische Bande mit Venezuela, China, Russland und dem Iran.

Paz hatte die Stichwahl um das Präsidentenamt im Oktober laut offiziellem Endergebnis mit knapp 55 Prozent der Stimmen gewonnen. Sein weiter rechts stehender Rivale Jorge "Tuto" Quiroga kam demnach auf rund 45 Prozent. Quirogas Anhänger prangern einen angeblichen Wahlbetrug an.

D.Vanacore--PV

Empfohlen

Grüne organisieren Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe gegen Bundeshaushalt 2025

Die Grünen halten den Bundeshaushalt für 2025 für verfassungswidrig und wollen einen Gang nach Karlsruhe organisieren. Die Bundesregierung habe "Milliarden Euro zweckentfremdet und damit gegen die Verfassung verstoßen", erklärte der Grünen-Finanzpolitiker Andreas Audretsch am Freitag. "Milliarden, die in Infrastruktur und Klimaschutz hätten fließen sollen, landen im Konsum und in fossiler Vergangenheit." Die Grünen wollen nun zwei Gutachten nutzen, um "gemeinsam mit der Zivilgesellschaft" Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe "auszuloten und voranzutreiben".

Atomgespräche zwischen den USA und Iran beginnen in Oman

In Omans Hauptstadt Maskat haben die hochrangigen Atomgespräche zwischen Vertretern der USA und des Iran begonnen. Dies meldete das iranische Staatsfernsehen am Freitagvormittag. Teheran sei darauf vorbereitet, sich gegen "exzessive Forderungen" der USA zu wehren, sagte der iranische Verhandlungsführer, Außenminister Abbas Araghtschi, bei einem Treffen mit seinem omanischen Kollegen Badr Albusaidi kurz vor Beginn der Verhandlungen.

Umfrage: Brombeer-Koalition in Thüringen weiter ohne Mehrheit

Die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen ist nach einer aktuellen Umfrage weiter deutlich von einer eigenen Mehrheit entfernt. Eine am Donnerstagabend veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Thüringer Funke-Zeitungen sieht die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD mit 38 Prozent nach wie vor als stärkste Kraft. Gegenüber Dezember verlor die Partei einen Punkt.

"Politbarometer": Große Mehrheit glaubt nicht an Friedensbereitschaft Putins

Trotz der jüngsten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine zur Beendigung des Krieges ist nur rund jeder sechste Deutsche der Ansicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin ernsthaftes Interesse an einer dauerhaften Waffenruhe hat. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" bescheinigten 16 Prozent der Befragten dem Kreml-Chef eine entsprechende Bereitschaft.

Textgröße ändern: