Pallade Veneta - US-Shutdown: Verkehrsminister warnt vor Flugchaos - Hoffnung auf Einigung im Senat

US-Shutdown: Verkehrsminister warnt vor Flugchaos - Hoffnung auf Einigung im Senat


US-Shutdown: Verkehrsminister warnt vor Flugchaos - Hoffnung auf Einigung im Senat
US-Shutdown: Verkehrsminister warnt vor Flugchaos - Hoffnung auf Einigung im Senat / Foto: Miguel J. Rodriguez Carrillo - AFP/Archiv

Wegen der seit mehr als fünf Wochen andauernden Haushaltssperre in den USA hat US-Verkehrsminister Sean Duffy vor massivem Flugchaos rund um das Familienfest Thanksgiving Ende des Monats gewarnt. Der Flugverkehr werde "zu einem Rinnsal auslaufen, während alle reisen wollen um ihre Familien zu sehen", sagte Duffy am Sonntag dem Fernsehsender Fox News. Eine Testabstimmung im Senat sorgte derweil für Hoffnung auf ein Ende der Blockade.

Textgröße ändern:

Möglicherweise könnte es eine Einigung geben, sagte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, John Thune, vor Journalisten. Der Senat kam zu einer seltenen Sonntagssitzung zusammen. US-Medien zufolge könnten sich die Republikaner und Demokraten auf einen Vorschlag einigen, der die Regierungsausgaben bis Ende Januar sichert.

Nach dem mit 40 Tagen längsten Shutdown der US-Geschichte zeigten sich "echte Zeichen für Fortschritte", schrieb der demokratische Kongressabgeordnete Henry Cuellar im Onlinedienst X. Eine Gruppe von Senatoren beider Parteien treibe ein Gesetzespaket voran, das eine kurzfristige Haushaltsfinanzierung bis Ende Januar sichern könnte.

Doch auch wenn es bei einer möglichen Abstimmung im Senat eine Einigung geben sollte, ist ein Ende des Shutdowns nicht garantiert. Der Text müsste noch vom Abgeordnetenhaus bestätigt werden, wo die Republikaner nur eine knappe Mehrheit haben.

Indes wurden am Sonntag nach Angaben des Portals "FlightAware" US-weit mehr als 2000 Flüge gestrichen, ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Samstag. Mehr als 8000 Flüge waren demnach am Sonntag verspätet. In den kommenden Tagen soll der Flugverkehr nach dem Willen der Regierung weiter reduziert werden, um die Arbeitslast für die Fluglotsen zu senken.

Weil sie wegen der Haushaltssperre derzeit nicht bezahlt werden, würden nur noch "sehr wenige" Fluglotsen zur Arbeit kommen, "was bedeutet, dass wir wenige Abflüge und Landungen haben werden", sagte Minister Duffy. Dies bedeute "massive Störungen und eine Menge wütender Amerikaner".

Thanksgiving ist in den USA das wichtigste Familienfest und ein staatlicher Feiertag. Auf den Straßen und an den Flughäfen herrscht rund um das Fest besonders viel Verkehr. Thanksgiving wird traditionell am vierten Donnerstag im November gefeiert, in diesem Jahr am 27. November.

Weil sich die regierenden Republikaner und die oppositionellen Demokraten nicht auf einen Übergangshaushalt einigen konnten, gilt in den USA seit dem 1. Oktober eine Haushaltssperre, der sogenannte Shutdown. Hunderttausende Beschäftigte der Bundesbehörden werden seither nicht mehr bezahlt. Viele staatliche Dienstleistungen wurden gestrichen oder zurückgefahren.

Die laufende Haushaltssperre gilt seit dem 1. Oktober, weil sich Republikaner und Demokraten im Senat nicht auf einen Übergangshaushalt einigen können. Die Demokraten fordern zusätzliche Gelder für Bedürftige, deren Krankenversicherungen zu Ende des Jahres auf der Kippe stehen.

D.Vanacore--PV

Empfohlen

US-Zeugen widersprechen ICE nach Todesschüssen auf Mexikaner

Nach tödlichen Schüssen auf einen Mexikaner bei einem Einsatz der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE haben Augenzeugen der offiziellen Darstellung widersprochen, es habe sich um "Notwehr" gehandelt. Der Anwalt der Zeugen, Hugo Balderas-Ibarra, sagte am Freitag, der Mexikaner habe sein Fahrzeug nicht "als tödliche Waffe" eingesetzt, wie von ICE und dem Heimatschutzministerium behauptet.

Berlins Finanz- und Kultursenator Evers für Wegner-Nachfolge nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. In einem am Freitagabend veröffentlichten Beitrag im Online-Netzwerk X hieß es, der CDU-Landesvorstand werde dazu "zeitnah zusammenkommen". Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet. Wegner hatte die Unwahrheit über seine Krisenkommunikation während des Stromausfalls im Januar gesagt.

CDU-Kreise: Berlins Finanz- und Kultursenator Evers als Spitzenkandidat nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Parteikreisen. Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet, womit er auf die anhaltende Kritik an seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar reagierte. Wegner hatte die Unwahrheit über sein Krisenmanagement gesagt.

Gedenken in Polen an Massaker von Jedwabne von rechtsextremen Protesten überschattet

85 Jahre nach dem Massaker an Juden im polnischen Jedwabne haben Bürger, Politiker und Vertreter der jüdischen Gemeinde Polens der Opfer gedacht. Unweit der Gedenkfeier an den Überresten der Scheune, in der Bauern während der deutschen Besatzung etwa 300 Juden zusammengetrieben und bei lebendigem Leib verbrannt hatten, kamen am Freitag etwa tausend Menschen zu einer von rechtsextremen Parteien organisierten Gegenveranstaltung zusammen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot präsent.

Textgröße ändern: