Pallade Veneta - Westbalkan: Außenminister Wadephul hofft auf Fortschritt bei EU-Beitrittsprozess

Westbalkan: Außenminister Wadephul hofft auf Fortschritt bei EU-Beitrittsprozess


Westbalkan: Außenminister Wadephul hofft auf Fortschritt bei EU-Beitrittsprozess
Westbalkan: Außenminister Wadephul hofft auf Fortschritt bei EU-Beitrittsprozess / Foto: Rodrigo URZAGASTI - AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Ländern des westlichen Balkans Hoffnung auf Fortschritte in ihrem EU-Beitrittsprozess gemacht. "Erstmals seit geraumer Zeit besteht die realistische Chance, dass der Beitrittsprozess entscheidend vorankommt", erklärte Wadephul am Sonntag vor seiner Reise in die Region. Besonders hob er Montenegro und Albanien hervor, andere Länder müssten allerdings "teils noch deutlich nachziehen".

Textgröße ändern:

Die weiteren Länder sind Bosnien und Herzegowina, Serbien, Kosovo und Nordmazedonien. Wadephul forderte "Reformschritte und ein klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Werten". Sie dürften sich "trotz aller Desinformations- und Manipulationsversuche autoritärer Staaten wie Russland nicht vom eingeschlagenen Kurs abbringen lassen".

Der Bundesaußenminister sprach auch von "Reformbedarf" seitens der EU, "um handlungsfähig und aufnahmefähig zu bleiben". Bereits Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich jahrelang für die EU-Beitrittsperspektiven der Länder des westlichen Balkans eingesetzt. Im Kreis der EU-Mitgliedstaaten gibt es jedoch Vorbehalte gegenüber einer weiteren EU-Erweiterung. Zugleich ist dafür ein einstimmiger Beschluss nötig.

"Die berechtigten Erwartungen vieler Menschen in der Region sind hoch, dass sich intensive Anstrengungen auf diesem Weg auszahlen", mahnte Wadephul. Es liege zudem im Interesse der EU, "dass die Region nicht den Kräften überlassen wird, die unsere Demokratien destabilisieren wollen. Nur so bleibt Europa von innen heraus stark." Als erste Station reist der Außenminister am Sonntag in die bosnische Hauptstadt Sarajevo, am Abend geht es weiter nach Podgorica in Montenegro.

O.Merendino--PV

Empfohlen

BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte"

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht ihre Partei gerade in der Krise. "Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte", sagte Wagenknecht am Samstag beim Bundesparteitag in Magdeburg. Das BSW durchlebe "gerade kritische Zeiten". Parteineugründungen hätten es in der Bundesregierung schwer, betonte die 56-Jährige. "Dass wir auf unserem Weg Fehler gemacht haben, war kaum vermeidbar."

Merz zu Beginn von Nahost-Reise in Jordanien eingetroffen

Zum Auftakt seiner ersten Nahost-Reise seit Amtsantritt ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Jordanien eingetroffen. Der jordanische König Abdullah II. empfing den Kanzler am Samstag in seiner privaten Residenz in der Hafenstadt Akaba am Roten Meer zu einem Gespräch unter vier Augen. Später sollte ein Abendessen in größerem Kreis folgen. Noch am Abend wollte Merz weiter nach Jerusalem reisen, wo ein Treffen mit Israels Präsident Isaac Herzog auf dem Programm stand.

BSW entscheidet bei Bundesparteitag in Magdeburg über Nachfolge von Wagenknecht

Neuer Name und neue Führung - das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will bei seinem dritten Bundesparteitag grundlegende Beschlüsse treffen. Es stünden "wichtige Entscheidungen für unsere immer noch junge Partei an", sagte Generalsekretär Christian Leye am Samstag in Magdeburg zu Beginn des zweitägigen Kongresses. Parteigründerin Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Parteivorsitz, ihr nachfolgen soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi.

DOSB-Präsidium erhält ab 2027 Vergütung

Die Präsidiumsmitglieder des Deutschen Olympischen Sportbundes erhalten ab dem 1. Januar 2027 eine Vergütung. Einem entsprechenden Antrag wurde bei der Mitgliederversammlung des DOSB in Frankfurt mit 90 Prozent Ja-Stimmen zugestimmt. Damit stehen ab dem übernächsten Jahr dem Präsidenten - derzeit Thomas Weikert - 2000 Euro und den weiteren Präsidiumsmitgliedern jeweils 1000 Euro monatliche Aufwandsentschädigung zu.

Textgröße ändern: