Erstes Gespräch von Außenministerin Baerbock mit ihrem chinesischen Kollegen

Pallade Veneta - Erstes Gespräch von Außenministerin Baerbock mit ihrem chinesischen Kollegen

POLITIK 20.01.2022

Erstes Gespräch von Außenministerin Baerbock mit ihrem chinesischen Kollegen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich erstmals in einem Gespräch mit ihrem chinesischen Kollegen Wang Yi ausgetauscht. In der Videokonferenz der beiden Chefdiplomaten sei es am Donnerstag "vor allem um die Fortentwicklung der bilateralen Beziehungen und um globale Krisen" gegangen, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bei Twitter mit.

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Deutschland und China feiern dieses Jahr das 50-jährige Jubiläum ihrer diplomatischen Beziehungen. "Eine enge Zusammenarbeit mit China ist in vielen Bereichen wichtig", erklärte das Auswärtige Amt. Dies gelte etwa für die Umwelt- und Klimapolitik. "Ohne das bevölkerungsreichste Land der Welt wird eine Bekämpfung der Klimakrise und ihrer globalen Folgen nicht gelingen", hieß es in der Erklärung.

Nach Angaben des Ministeriumssprechers wurden in der Videokonferenz aber auch "Fragen angesprochen, in denen grundlegende Meinungsunterschiede bestehen - auch mit Blick auf die Menschenrechte". Das Auswärtige Amt betonte, Grundlage der Zusammenarbeit sei für Deutschland "die Achtung des Völkerrechts und der regelbasierten internationalen Ordnung".

Baerbock vertritt in Menschenrechtsfragen eine härtere Gangart gegenüber China als die vorherige Bundesregierung. Vergangene Woche beim EU-Gipfel im französischen Brest rechnete sie die Volksrepublik den "autokratischen Akteuren" in der Welt zu.

M.Romero--PV

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach die 30-jährige Angeklagte am Montag der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Frau hatte die Vorwürfe gestanden.

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Leinen los für den möglichen Einsatz in der Straße von Hormus: Ein Minenjagdboot der Deutschen Marine ist unterwegs in Richtung Mittelmeer. Die "Fulda" legte am Montagnachmittag vom Marinestützpunkt Kiel-Wik aus ab, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Das Schiff mit einer Besatzung von bis zu 45 Soldaten wird etwa zwei Wochen lang unterwegs sein. Grüne und Linke äußerten Bedenken gegen den Einsatz.

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Die Bundesregierung will den Schutz vor Cyberangriffen ausbauen und besser koordinieren. Dazu wurde am Montag das Programm CyberGovSecure durch die Bundesverwaltung gestartet. In Abstimmung mit dem Bundesdigitalministerium und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollen in den kommenden Jahren Maßnahmen zur Erhöhung der Cyberresilienz umgesetzt werden, wie das BSI in Bonn mitteilte.