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Berliner SPD-Vorsitzende treten zurück

POLITIK 23.11.2025

Berliner SPD-Vorsitzende treten zurück / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die beiden Berliner SPD-Vorsitzenden treten zum Monatsende zurück. Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel informierten darüber am Sonntag den geschäftsführenden Landesvorstand der Partei, wie diese am Sonntag mitteilte. Die Mitglieder des Vorstands hätten einstimmig den frisch gewählten Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026, Steffen Krach, für den Landesvorsitz vorgeschlagen.

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Gewählt werden solle der neue Landesvorsitz beim Parteitag im Frühling. Bis dahin sollen der Mitteilung zufolge die stellvertretenden Landesvorsitzenden die Aufgaben wahrnehmen.

Böcker-Giannini und Hikel ziehen Berichten von "B.Z." und Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zufolge mit ihrem Rücktritt die Konsequenzen aus mangelnder interner Zustimmung. Der RBB zitierte aus einem Schreiben der beiden an die Berliner SPD-Mitglieder. Darin sprächen sie von "immer stärker werdenden Blockaden" innerhalb der Partei. Das habe "in zwei schwerwiegenden Entscheidungen im Rahmen der Wahl-Aufstellungen auf Kreisebene" gemündet.

Hikel, der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, hatte nach einem mäßigen Ergebnis bei der Wahl für seine erneute Nominierung bereits Anfang des Monats angekündigt, 2026 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat anzutreten. Böcker-Giannini bekam für die Abgeordnetenhauswahl keinen Listenplatz in Reinickendorf.

Der 46 Jahre alte Krach war vor acht Tagen von einem Parteitag einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt worden. Krach war bis 2021 Staatssekretär in Berlin und ist derzeit Präsident des Kommunalverbands Region Hannover.

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus findet am 20. September 2026 zeitgleich mit der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Die jüngste Umfrage des Instituts Infratest dimap vom Juni sah die SPD mit 16 Prozent auf Platz drei hinter der CDU und der Linken sowie vor der AfD und den Grünen.

A.Tucciarone--PV

Trump und Netanjahu beraten per Telefon über Iran-Krieg

US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu haben am Donnerstag über den Iran-Krieg beraten. Bei dem Telefonat habe Trump "über das Vorgehen der USA in der Golfregion" informiert, teilte Netanjahus Büro am Abend im Onlinedienst X mit. Ein US-Vertreter bestätigte das Telefonat, nannte jedoch keine weiteren Einzelheiten.

Unfälle mit E-Rollern: Geschädigte sollen leichter Schadenersatz erhalten

Wer bei einem Unfall mit einem E-Roller zu Schaden kommt, soll künftig leichter Schadenersatzansprüche geltend machen können. Der Bundestag beriet am Donnerstagabend in erster Lesung darüber, dass künftig in erster Linie die Vermieter der E-Scooter für Unfälle haften sollen. Aber auch Fahrerinnen und Fahrer der Roller sollen künftig bei "vermutetem Verschulden" haften. Der Entwurf wurde nach der ersten Lesung zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen.

Trauer und Racheschwüre bei Beerdigung von Chamenei in Maschhad

In tiefer Trauer und voller Zorn über die neuen schweren US-Angriffen haben in der iranischen Stadt Maschhad am Donnerstag zahlreiche Menschen Abschied vom langjährigen obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, genommen. Trauernde weinten und schlugen sich auf die Brust, während Chameneis Sarg durch die Menge geleitet wurde. Viele schwenkten iranische Flaggen und rote Fahnen, die als Symbol für Rache gelten: "Kein Kompromiss mit den Mördern", skandierten die Menschen. Die Beerdigung in Maschhad sollte der Abschluss der sechstägigen Trauerfeiern in mehreren Städte im Iran und im Irak sein.

Florida: Flughafen in Palm Beach nach Trump benannt

Wer nach Palm Beach im US-Bundesstaat Florida fliegt, landet künftig auf dem "President Donald J. Trump International Airport". Der Flughafen wenige Kilometer von Trumps Anwesen und Golfclub Mar-a-Lago wurde am Donnerstag offiziell nach dem Präsidenten benannt. Als erster Flieger kam um 5.01 Uhr früh die sogenannte Trump Force One mit Präsidentensohn Eric Trump an Bord an.

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