Macron zu viertem Staatsbesuch in China eingetroffen

Pallade Veneta - Macron zu viertem Staatsbesuch in China eingetroffen

POLITIK 03.12.2025

Macron zu viertem Staatsbesuch in China eingetroffen / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Mittwoch zu seinem vierten Staatsbesuch in China eingetroffen. Nach einem Besuch der Verbotenen Stadt zum Auftakt des dreitägigen Besuchs stehen am Donnerstag Gespräche mit seinem Amtskollegen Xi Jinping an, in denen es sowohl um den Ukraine-Krieg als auch um den schwelenden Handelskonflikt gehen soll.

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Macron wolle erneut versucht, Peking dazu bewegen, in den derzeit laufenden Ukraine-Verhandlungen Druck auf Russland auszuüben, hieß es zuvor aus dem französischen Präsidialamt. Zudem wolle Macron an Chinas Präsident Xi Jinping appellieren, an der "Verringerung volkswirtschaftlicher Ungleichgewichte" zu arbeiten.

Macron wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, zu der unter anderem die Chefs von Airbus, EDF und Danone zählen. Am Donnerstag sollen mehrere Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden, unter anderem zu Transport und Energie. Ein Streit über Strafzölle auf Cognac sei weitgehend beigelegt, es gebe aber noch Unstimmigkeiten mit Blick auf Schweinefleisch und Milchprodukte, hieß es aus dem Elysée-Palast.

O.Merendino--PV

Jens Spahn: "Ich bin schwul, nicht queer"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) will nicht homosexuell oder queer genannt werden. "Ich bin schwul, nicht queer", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Mittwoch. Wer mithilfe des Labels "queer" alles zu einer Frage der Selbstdefinition erkläre, stelle die Emanzipationsgeschichte infrage. Auch von dem Wort "homosexuell" distanziert sich Spahn. Seinem Vorgänger als Fraktionschef, Volker Kauder (CDU), habe er gesagt: "Ich möchte von dir nie wieder homosexuell genannt werden." Er bevorzuge den Ausdruck "schwul".

Dutzende Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze in Lebensgefahr geraten

Im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Kroatien sind dutzende Migranten, die über die sogenannte Balkanroute in die westliche EU gelangen wollten, in eine lebensbedrohliche Situation geraten. Etwa 30 Menschen seien aus sumpfigen Gebiet gerettet worden, erklärte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic am Mittwoch. Es werde nach weiteren möglichen Betroffenen gesucht - einige seien womöglich bei der Überquerung des Grenzflusses Save gestorben.

Cannabis-Evaluation: Kein Konsumanstieg - aber andere Probleme

Wissenschaftler sehen zwei Jahre nach der Teil-Legalisierung von Cannabis keinen gestiegenen Konsum - aber andere Probleme. Dies ist das Ergebnis eines am Mittwoch vorgelegten Zwischenberichts. Nach Ansicht mehrerer unionsgeführter Ministerien unterstreichen die Ergebnisse einen "dringenden Handlungsbedarf". SPD, Grüne und Linke fordern auch ein Nachsteuern, betonen aber zugleich die positiven Folgen der Teillegalisierung.

Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an

US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Die Nato sei "ein Papiertiger", sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung "Telegraph". Auf die Frage, ob er nach dem Iran-Krieg die Nato-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete der US-Präsident: "Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht." Auch US-Außenminister Marco Rubio stellte die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in der Nato infrage.