Putin will durch Sanktionen verursachte "kolossale" Hightech-Probleme überwinden

Pallade Veneta - Putin will durch Sanktionen verursachte "kolossale" Hightech-Probleme überwinden

POLITIK 18.07.2022

Putin will durch Sanktionen verursachte "kolossale" Hightech-Probleme überwinden / Foto: Mikhail Klimentyev - SPUTNIK/AFP

Russlands Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, dass sein Land die durch die internationalen Sanktionen verursachten "kolossalen" Hightech-Probleme überwinden werde. Der Westen habe Sanktionen erlassen, um Russland von Hightech-Produkten abzuschneiden und so die Entwicklung des Landes zu stoppen, sagte Putin am Montag. Dies bedeute "nicht nur Einschränkungen, sondern eine fast totale Blockade, die bei Hightech-Produkten gegen unser Land in Kraft gesetzt wurde."

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"Das ist eine gewaltige Herausforderung für unser Land", sagte Putin in einer im Fernsehen übertragenen Regierungssitzung. "Angesichts des kolossalen Umfangs der Schwierigkeiten, denen wir ausgesetzt sind, werden wir mit Energie und Kompetenz nach neuen Lösungen suchen." Unter anderem solle auf einheimische Technologie und die Innovationskraft einheimischer Firmen gesetzt werden.

Putin räumte zudem ein, dass viele eigentlich rasant wachsende russische Firmen wie der Online-Versandhändler Ozon oder die Internetfirma Yandex wegen der Sanktionen des Westens vom internationalen Finanzsystem abgeschnitten sind. Es müssten nun schnell Möglichkeiten gefunden werden, dass diese Firmen Kapital aufnehmen und weiter wachsen könnten. Das Finanzministerium und die Staatsbank müssten hier Vorschläge machen.

Viele ausländische Top-Technologiefirmen wie Apple, Microsoft und Intel haben nach dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine ihre Aktivitäten in Russland ausgesetzt oder sich ganz aus dem Land zurückgezogen.

P.Colombo--PV

Europäische Ukraine-Initiative löst Debatte über Beteiligung der Bundeswehr aus

Die europäische Initiative für eine Lösung im Ukraine-Krieg hat eine Debatte über eine Beteiligung der Bundeswehr ausgelöst. Der Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), sprach sich am Dienstag für eine Mitwirkung deutscher Soldaten an der anvisierten multinationalen Truppe für die Sicherung der Ukraine aus. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vermied eine Vorfestlegung: Er will zunächst die Reaktion Russlands auf die Initiative und mögliche weitere Schritte abwarten.

Schusswaffenangriff am Bondi Beach: Islamistisches Motiv erhärtet sich

Zwei Tage nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney hat sich der Verdacht auf ein islamistisches Motiv erhärtet. Die mutmaßlichen Täter seien offenbar Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen, sagte Australiens Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Sender ABC. Die Verdächtigen waren im November in die Philippinen gereist, um die von islamistischen Unruhen geprägte Region Mindanao zu besuchen, wie die philippinischen Behörden bestätigten.

"Washington Post": Pentagon will Europa-Kommando herabstufen

Die USA stehen laut "Washington Post" vor einer umfassenden Neuordnung ihrer Verteidigungspolitik. Unter anderem solle das Europa-Kommando (Eucom) in Stuttgart herabgestuft und einem neuen "Internationalen Kommando" unterstellt werden, berichtete das Blatt am Dienstag unter Berufung auf Insider. Zudem solle auf Anordnung von Verteidigungsminister Pete Hegseth die Zahl der Vier-Sterne-Generäle deutlich reduziert werden.

Menschenrechtsgericht verurteilt Russland wegen Unterdrückung von Nawalny-Organisationen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen der Unterdrückung von Organisationen im Umfeld des 2024 verstorbenen Oppositionellen Alexej Nawalny verurteilt. Der von Russland angeführte Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismus sei nur ein Vorwand gewesen, um unabhängige politische Strukturen auszuschalten, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag. Seit 2019 hatten russische Behörden bei oppositionelle Organisationen im großen Stil Durchsuchungen angeordnet und Vermögen konfisziert. Die von Nawalny gegründete Anti-Korruptionsstiftung wurde als "extremistisch" und "terroristisch" eingestuft.