Pallade Veneta - Russland ruft zur "Zurückhaltung" im Konflikt um Berg-Karabach auf

Russland ruft zur "Zurückhaltung" im Konflikt um Berg-Karabach auf


Russland ruft zur "Zurückhaltung" im Konflikt um Berg-Karabach auf
Russland ruft zur "Zurückhaltung" im Konflikt um Berg-Karabach auf / Foto: STRINGER - AFP/Archiv

Nach neu aufgeflammter Gewalt im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach hat Russland zur Deeskalation aufgerufen. "Wir sind äußerst besorgt wegen der Eskalation der Spannungen", erklärte am Donnerstag das Außenministerium in Moskau. Bei den jüngsten Gefechten waren nach Angaben der Konfliktparteien insgesamt mindestens drei Soldaten getötet worden.

Textgröße ändern:

Russland appelliere an beide Seiten, "Zurückhaltung zu üben und den Waffenstillstand zu respektieren", erklärte das Außenministerium in Moskau. Die russischen Friedenstruppen unternähmen "alle Anstrengungen, die Situation vor Ort zu stabilisieren".

Nach Angaben Aserbaidschans war auf eine Stellung seiner Armee im Bezirk Latschin, einer Pufferzone zwischen der armenischen Grenze und Berg-Karabach, das Feuer eröffnet worden. Dabei sei ein Soldat getötet worden.

Die aserbaidschanischen Streitkräfte starteten daraufhin nach eigenen Angaben einen Einsatz namens "Rache". Dieser richte sich gegen "terroristische Aktivitäten illegaler, bewaffneter armenischer Gruppen", hieß es. Bei dem Einsatz seien mehrere strategisch wichtige Gebiete erobert worden, teilten die aserbaidschanischen Streitkräfte am Mittwoch mit.

Die Armee von Berg-Karabach wiederum erklärte, zwei ihrer Soldaten seien bei aserbaidschanischen Angriffen getötet sowie 14 weitere verletzt worden.

Aserbaidschan und Armenien haben bereits zwei Kriege - in den 1990er Jahren und 2020 - um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Berg-Karabach geführt. Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan forderte am Donnerstag angesichts des jüngsten Gewaltausbruchs die in der Region stationierten russischen Truppen zum Handeln auf.

Armenien erwarte, dass "jeder Versuch", in das unter Kontrolle der russischen Friedenstruppen stehende Gebiet in Berg-Karabach einzudringen, von diesen "verhindert wird", sagte Paschinjan. Zugleich bekundete er aber Skepsis hinsichtlich der Rolle der russischen Friedenstruppen: Deren Rolle müsse "geklärt" werden, sagte er.

Der armenische Ministerpräsident prangerte "schwerwiegende, anhaltende Verletzungen" der Waffenstillstandsvereinbarungen und "ständigen physischen und psychologischen Terror" gegen die Bewohner Berg-Karabachs in Anwesenheit der Friedenstruppen an.

Die jüngsten Zwischenfälle könnten die von der Europäischen Union vermittelten Gespräche über einen Friedensvertrag erschweren, die seit mehreren Monaten zwischen Aserbaidschan und Armenien stattfinden. Die EU hatte am Mittwoch beide Seiten dazu aufgefordert, die Kämpfe sofort einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Auch die USA zeigten sich "zutiefst besorgt" über die neue Eskalation im Konflikt um Berg-Karabach. Der Sprecher des Außenministeriums in Washington, Ned Price, drang auf "sofortige Schritte" zum Abbau der Spannungen.

Berg-Karabach hatte während des Zerfalls der Sowjetunion einseitig seine Unabhängigkeit erklärt. In dem darauf folgenden Krieg in den 90er Jahren wurden rund 30.000 Menschen getötet. Vor zwei Jahren entbrannte erneut ein Krieg um das Gebiet, der sechs Wochen dauerte und in dem 6500 Menschen getötet wurden.

Die Kämpfe im Herbst 2020 wurden durch ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen beendet. Dabei musste Armenien große Gebiete aufgeben. Beide Seiten werfen sich seither immer wieder vor, den Waffenstillstand zu verletzen.

Die selbsternannte Republik Berg-Karabach wird bis heute international nicht anerkannt und gilt völkerrechtlich als Teil Aserbaidschans.

A.Tucciarone--PV

Empfohlen

Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.

Textgröße ändern: