Tote bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen

Pallade Veneta - Tote bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen

POLITIK 05.08.2022

Tote bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen / Foto: Mohammed ABED - AFP

Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind nach israelischen Militärangaben mindestens 15 Menschen getötet worden, darunter ein ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihad. Nach Armeeangaben richteten sich die Angriffe am Freitag gezielt gegen Kämpfer der militanten Palästinenserorganisation. Der Islamische Dschihad warf Israel dagegen vor, einen "Krieg gegen unser Volk" begonnen zu haben. Die im Gazastreifen herrschende Hamas rief zum Kampf gegen Israel auf.

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Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums ist auch ein fünfjähriges Mädchen unter den Todesopfern. Der Islamische Dschihad erklärte, auch der "große Dschihad-Kommandeur Taysir al-Dschabari" sei getötet worden.

Ein israelischer Militärsprecher betonte, der Einsatz gehe weiter: "Wir sind noch nicht fertig." Die Luftangriffe erfolgten vier Tage nach der Schließung zweier Grenzübergänge zwischen Israel und dem Gazastreifen aus Sicherheitsgründen. Zuvor waren zwei ranghohe Mitglieder des Islamischen Dschihad in Dschenin im Westjordanland festgenommen worden.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas erklärte, mit den Angriffen am Freitag habe Israel "ein weiteres Verbrechen begangen, für das es bezahlen muss". Sämtliche Palästinenserorganisationen seien zum Kampf aufgerufen: "Alle Fronten müssen das Feuer auf den Feind eröffnen."

Islamischer-Dschihad-Anführer Siad al-Nachala sagte dem Fernsehsender Al-Majadin, im Kampf gegen Israel werde es "keine roten Linien" geben. Alle israelischen Städte seien Ziele palästinensischer Raketen, Israel müsse mit "ununterbrochenen" Angriffen rechnen.

Israels Regierungschef Jair Lapid kündigte Beratungen mit Verteidigungsminister Benny Gantz an. Die Regierung werde nicht zulassen, dass "terroristische Organisationen im Gazastreifen die Tagesordnung bestimmen und Bürger des Staates Israel bedrohen", betonte Lapid.

F.Amato--PV

Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.