Pallade Veneta - Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an

Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an


Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an
Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP

Nach dem Sieg seiner Tisza-Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag hat der ungarische Oppositionsführer Peter Magyar den Beginn einer neuen Zeitrechnung in dem mitteleuropäischen Land angekündigt. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun um sicherzustellen, dass jetzt tatsächlich eine neue Ära beginnt", sagte Magyar bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Budapest am Montag.

Textgröße ändern:

Zudem rief er Staatspräsident Tamas Sulyok dazu auf, das neue Parlament "so schnell wie möglich" einzuberufen - schließlich hätten die Ungarn für einen "vollständigen Regimewechsel" gestimmt. "Unser Land hat keine Zeit zu verlieren, denn Ungarn steckt in jeder Hinsicht in Schwierigkeiten – es wurde geplündert, ausgeraubt, verraten, verschuldet und ruiniert", erklärte Magyar mit Blick auf den amtierenden Ministerpräsidenten Viktor Orban weiter, dem er immer wieder Korruption vorgeworfen hatte.

Staatspräsident Sulyok steht Orban nahe und hat nun laut Verfassung 30 Tage Zeit, um das neue Parlament einzuberufen. In der Zwischenzeit führt die Regierung Orban die Amtsgeschäfte weiter. Sulyoks Amtszeit läuft noch bis 2030.

Auf der Pressekonferenz zeigte sich Magyar zudem erleichtert, dass Russland und China seinen Sieg anerkannt hätten. "Ich danke ihnen dafür, dass Sie die Entscheidung des ungarischen Volkes respektvoll akzeptiert haben und für eine pragmatische Zusammenarbeit offen sind - genauso wie Ungarn auch", sagte er. Der EU-Kritiker Orban steht Moskau und Peking freundlich gegenüber.

Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke kam Magyars konservative Partei Tisza mit 53,6 Prozent der Stimmen auf 138 Mandate im 199 Sitze zählenden Parlament in Budapest. Damit hat sie die wichtige Zweidrittelmehrheit erobert. Orbans Fidesz-Partei kam mit 37,9 Prozent der Stimmen auf 55 Sitze.

M.Jacobucci--PV

Empfohlen

Deutschland und Südafrika unterzeichnen Aktionsplan für engere Partnerschaft

Mehr Zusammenarbeit bei der Energiewende, bei wichtigen Rohstoffen, Technologie und dem Abbau von Handelshemmnissen: Deutschland und Südafrika haben bei einer Sitzung der Binationalen Kommission beider Länder in Berlin eine engere Partnerschaft vereinbart. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und sein südafrikanischer Kollege Ronald Lamola unterzeichneten am Montag einen deutsch-südafrikanischen Aktionsplan zum Ausbau der Beziehungen beider Länder zu einer Strategischen Partnerschaft.

Papst zeigt sich unbeeindruckt von Trump-Kritik und verteidigt Friedensappell

Papst Leo XIV. hat angesichts der scharfen Kritik von US-Präsident Donald Trump seinen Appell für Frieden im Nahen Osten verteidigt. Er habe "keine Angst" vor der Trump-Regierung und sehe es als seine "moralische Pflicht", sich gegen den Krieg auszusprechen, sagte das Kirchenoberhaupt am Montag während seines Flugs nach Algerien. Trump hatte zuvor wütend auf den Aufruf des Papstes für ein Ende des Kriegs zwischen den USA und dem Iran reagiert.

Nach Organisationsproblemen: Wahllokale in Peru öffnen teilweise nochmals

Nach Organisationsproblemen bei der Präsidentschaftswahl in Peru haben einige Wahllokale am Montag nochmals geöffnet. In der Hauptstadt Lima bildeten sich vor den 13 betroffenen Wahllokalen lange Schlangen, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Eigentlich hätte die Präsidentschaftswahl nur bis Sonntagabend gehen sollen, in den meisten Orten wurde am Montag bereits ausgezählt. Teilergebnissen zufolge zeichnet sich eine Stichwahl zwischen der rechtspopulistischen Kandidatin Keiko Fujimori und dem Rechtsextremen Rafael López Aliaga ab.

Spritpreiskrise: Koalition senkt Mineralölsteuer und ermöglicht "Entlastungsprämie"

Im Iran-Konflikt ist bei den Spritpreisen keine schnelle Entspannung in Sicht - die Bundesregierung versucht nun zum zweiten Mal in zwei Wochen gegenzusteuern: Sie kündigte am Montag an, die Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel für zwei Monate um 17 Cent pro Liter zu senken. Zudem erhalten Arbeitgeber die Möglichkeit, Beschäftigten eine steuerfreie "Entlastungsprämie" von 1000 Euro zu zahlen. An beiden Schritten gab es vielfältige Kritik.

Textgröße ändern: