Pallade Veneta - Merz: Europäer wollen beim Nato-Gipfel in Ankara "selbstbewusst" auftreten

Merz: Europäer wollen beim Nato-Gipfel in Ankara "selbstbewusst" auftreten


Merz: Europäer wollen beim Nato-Gipfel in Ankara "selbstbewusst" auftreten
Merz: Europäer wollen beim Nato-Gipfel in Ankara "selbstbewusst" auftreten / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Die Europäer wollen nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Nato-Gipfel kommende Woche in Ankara "selbstbewusst" gegenüber den USA auftreten. "Wir begegnen der amerikanischen Regierung auf Augenhöhe", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. "Also wir gehen durchaus selbstbewusst jetzt in die nächste Woche und sagen den Amerikanern: Ihr seid abhängig von uns, wir sind abhängig von euch".

Textgröße ändern:

Merz machte seine Aussagen nach einer Kabinettssitzung im Bundesverteidigungsministerium, an der als Gast auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte teilnahm. In der kommenden Woche versammelt Rutte die Staats- und Regierungschefs der Nato in Ankara. Bei dem Gipfel wird neben der Unterstützung der Ukraine und den Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten auch die Frage im Zentrum stehen, wie die europäischen Nato-Partner mehr Aufgaben im transatlantischen Bündnis übernehmen können.

Die USA planen seit Jahren eine Verringerung ihrer Präsenz in Europa, um sich stärker im Indopazifik engagieren zu können. Seit dem Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump Anfang 2025 drängt Washington besonders lautstark darauf, dass die europäischen Nato-Staaten mehr Verantwortung für die Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen. Im Mai informierte das US-Verteidigungsministerium die Alliierten, in welchem Umfang Washington seinen Beitrag zum Nato-Streitkräftemodell zurückfahren wird. Zudem stoppte Washington die geplante Stationierung von Langstrecken-Marschflugkörpern in Deutschland.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte bei der gemeinsamen Presskonferenz mit Merz und Rutte, Europa werde auch in den nächsten fünf bis zehn Jahren noch "dringend" auf Waffensysteme aus den USA angewiesen sein. Deutschland arbeite "engstens" mit der US-Rüstungsindustrie zusammen und sei "sehr daran interessiert, bestimmte Systeme oder Teile von Systemen eben auch in Deutschland zu bauen". Es gehe darum, "mehr Unabhängigkeit zu gewährleisten, ohne gleichzeitig auf die enge Kooperation mit den Amerikanern zu verzichten", betonte Pistorius.

"Es gibt eine intensive rüstungstechnologische Zusammenarbeit und die liegt in unserem gegenseitigen Interesse", sagte auch Merz. "Und natürlich wollen wir uns auch weiter unabhängig machen, aber wir wollen diese Kooperation mit den Amerikanern immer da suchen, wo sie in unserem eigenen Interesse liegt."

F.Dodaro--PV

Empfohlen

Trump: In Washington geplanter Triumphbogen soll auch als Armeestützpunkt dienen

Der von US-Präsident Donald Trump in Washington geplante riesige Triumphbogen soll nach dessen Worten auch als Stützpunkt für militärische Drohnen und Scharfschützen der Armee dienen. Er habe zugestimmt, "den prächtigen Triumphbogen in einen erstklassigen Militärkomplex/Triumphbogen" umzuwandeln, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Das Bauwerk solle "eine große Anzahl von Drohnen sowie Scharfschützen sowohl auf dem Dach als auch auf dem Vorplatz" beherbergen, die schnell eingesetzt werden könnten.

Hohe Beteiligung bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte - 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen. Die Umfragen sehen im Nordosten ein knappes Rennen zwischen SPD und AfD um den Wahlsieg voraus.

Bei Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als vor dreieinhalb Jahren. Bis zum Sonntagnachmittag gaben in den Wahllokalen 27,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter mitteilte - das waren viereinhalb Prozentpunkte mehr als zur gleichen Uhrzeit 2023. Umfragen sagen ein knappes Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken um den Wahlsieg voraus.

Hohe Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern bis 14.00 Uhr

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte. 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen, die endgültige Wahlbeteiligung lag damals bei 70,8 Prozent.

Textgröße ändern: