Israels Präsident will an Attentats-Gedenkfeier in München teilnehmen

Pallade Veneta - Israels Präsident will an Attentats-Gedenkfeier in München teilnehmen

POLITIK 01.09.2022

Israels Präsident will an Attentats-Gedenkfeier in München teilnehmen / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP/Archiv

Der israelische Präsident Isaac Herzog hat seine Teilnahme an der Gedenkfeier zum 50. Jahrestag des Münchner Olympia-Attentats zugesagt. Herzog werde bei der Feier am Montag in Fürstenfeldbruck mit dabei sein, teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag auf AFP-Anfrage mit. Der Zusage war eine Einigung im Streit um Entschädigungszahlungen für die Hinterbliebenen des Attentats vorangegangen; die Bundesregierung hatte diese Einigung am Mittwoch bekannt gegeben.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Herzog hatten die Einigung noch am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme begrüßt. "Mit dieser Einigung bekennt der deutsche Staat seine Verantwortung und erkennt das furchtbare Leid der Ermordeten und ihrer Angehörigen an, dessen wir kommende Woche gedenken wollen", erklärten die Präsidenten.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen geht es bei den geplanten Zahlungen um 28 Millionen Euro. Zu der Einigung gehört nach Angaben der Bundesregierung auch "die Übernahme von politischer Verantwortung im Rahmen der Gedenkveranstaltung" sowie die Aufarbeitung der Geschehnisse durch eine Kommission deutscher und israelischer Historiker. Zudem sollen bislang verschlossene Akten zu den Ereignissen zugänglich gemacht werden.

F.Dodaro--PV

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.