Neue Verfassung in Chile in Referendum klar abgelehnt

Pallade Veneta - Neue Verfassung in Chile in Referendum klar abgelehnt

POLITIK 05.09.2022

Neue Verfassung in Chile in Referendum klar abgelehnt / Foto: Martin BERNETTI - AFP

Der Entwurf für eine neue Verfassung in Chile ist in einem Referendum mit klarer Mehrheit abgewiesen worden. Dies geht aus am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichen Teilergebnissen hervor. Demnach lag nach Auszählung von mehr als 72 Prozent der Stimmen der Anteil der Nein-Stimmen bei rund 62 Prozent.

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Der Entwurf für einen "sozialen und demokratischen Rechtsstaat" sah unter anderem neue Rechte für die Ureinwohner des südamerikanischen Landes, das Recht auf Abtreibung und eine Verankerung des Umweltschutzes in der Verfassung vor.

Vor allem an den vorgesehenen neuen Rechten für die Ureinwohner schieden sich die Geister. Die Indigenen machen etwa 13 Prozent der chilenischen Bevölkerung aus. Der neue Entwurf hätte ihnen größere Autonomie und die Anwendung ihrer eigenen Rechtsprechung zugestanden. 15 Millionen Menschen waren zu der Abstimmung aufgerufen gewesen.

Die derzeitige Verfassung Chiles stammt noch aus der Zeit der Militärdiktatur von Augusto Pinochet (1973-1990). Hauptauslöser für den verfassunggebenden Prozess waren die sozialen Unruhen des Jahres 2019. Viele Menschen führten die wachsenden gesellschaftlichen Ungleichheiten auf die alte Verfassung zurück. Diese wurde zwar seit 1990 mehrfach reformiert, lässt der Privatwirtschaft jedoch weiterhin freie Hand in vielen Bereichen.

R.Zarlengo--PV

Teilabschnitt von Straße in Berlin-Mitte soll nach Jad Vashem benannt werden

Ein Teilstück einer Straße in Berlin-Mitte soll nach der Jerusalemer Gedenk- und Dokumentationsstätte Jad Vashem benannt werden. Das geht aus einem Beschluss der Baukommission des Bundestages hervor, wie das Magazin Politico und das Portal Table Briefings am Donnerstag übereinstimmend berichteten. Demnach geht es um einen 130 Meter langen Teilabschnitt der Dorotheenstraße in unmittelbarer Nähe des Reichstagsgebäudes und des Jakob-Kaiser-Hauses.

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