Von der Leyen kündigt EU-Reserven für seltene Rohstoffe an

Pallade Veneta - Von der Leyen kündigt EU-Reserven für seltene Rohstoffe an

POLITIK 14.09.2022

Von der Leyen kündigt EU-Reserven für seltene Rohstoffe an / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Komissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Anlegen "strategischer Reserven" von Seltenen Erden und Lithium für die EU angekündigt. Europa müsse eine erneute Abhängigkeit "wie bei Öl und Gas" vermeiden, sagte von der Leyen am Mittwoch in Straßburg bei ihrer jährlichen Rede zur Lage der EU. Der Bedarf der Europäischen Union an Seltenen Erden werde sich bis zum Jahr 2030 verfünffachen.

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Lithium wird zum Herstellen etwa von Batterien und Akkus benötigt. Seltene Erden ist die Bezeichnung für eine Reihe von Metallen, die für die Fertigung vieler Hightech-Produkten benötigt werden - unter anderem beim Bau von Windkrafrädern oder Elektro-Autos. Derzeit würden fast 90 Prozent aller Seltenen Erden und 60 Prozent des Lithiums in China verarbeitet, sagte von der Leyen.

Um größere Unabhängigkeit zu erreichen schlug sie ein Gesetz zur Versorgungssicherheit mit diesen wichtigen Rohstoffen vor. Neben den Reserven sollen demnach auch "strategische Projekte entlang der gesamten Versorgungskette" identifiziert und gefördert werden.

Außerdem will von der Leyen die Handelsbeziehungen mit "gleichgesinnten Partnern" ausbauen. Konkret nannte sie die Ratifizierung von Handelsabkommen mit Chile, Mexiko, Neuseeland. Auch die Verhandlungen mit Australien und Indien wolle die Kommission vorantreiben.

F.Abruzzese--PV

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

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