Umwelt- und Verkehrsverbände beklagen mangelnde Beteiligung an Infrastrukturplanung

Pallade Veneta - Umwelt- und Verkehrsverbände beklagen mangelnde Beteiligung an Infrastrukturplanung

UMWELT 13.06.2023

Umwelt- und Verkehrsverbände beklagen mangelnde Beteiligung an Infrastrukturplanung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Eine Gruppe von Umwelt- und Verkehrsverbänden wirft Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor, sie bei den Beratungen zur Infrastrukturplanung zu übergehen. Im Ampel-Koalitionsvertrag sei eine "Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplans" zugesagt worden, erklärten die Organisationen am Dienstag. Doch stattdessen treibe Wissing den Autobahnbau voran und schaffe so Tatsachen.

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Die Verbände, darunter etwa der Naturschutzbund, der Bundesverband eMobilität und der Fahrgastverband Pro Bahn, kritisieren konkret die vorgesehene Genehmigungs- und Planungsbeschleunigung für bis zu 148 Autobahnprojekte. Das Bundesverkehrsministerium stelle diese Pläne nicht zur Diskussion "und schiebt damit die sozial-ökologische Verkehrs- und Mobilitätswende in die ferne Zukunft", heißt es in einem Schreiben der Verbände an Wissing. "Der Infrastrukturdialog in seiner jetzigen Form verkommt damit mehr und mehr zu einer Farce."

Die Verbände fordern eine Überprüfung der geltenden Infastruktur- und Bedarfspläne, wie es die Koalition zugesagt habe. Bis dahin müsse "die Planung von Bundesfernstraßen zugunsten einer klaren Priorisierung dringend notwendiger Erhaltungsmaßnahmen zurückgestellt" werden. Die Neuausrichtung müsse dann zu einem stärkeren Aus- und Neubau des Schienennetzes führen.

M.Romero--PV

Niedersachsen verbietet künftig Anbindehaltung von Rindern

Die bereits seit Langem in der Kritik stehende Anbindehaltung von Rindern soll in Niedersachsen künftig verboten werden. "Das Leid der Rinder, die in Anbindehaltung gehalten werden, muss endlich beendet werden", erklärte Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) am Donnerstag. Tierschützer begrüßten, dass Niedersachsen als erstes Bundesland vollständig aus der Anbindehaltung von Rindern aussteige.

EU hofft auf baldigen Abschluss eines Handelsabkommens mit Australien

Nach Handelsverträgen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten und Indien hofft die EU auf den baldigen Abschluss eines weiteren Abkommens mit Australien. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und Agrarkommissar Christophe Hansen empfangen nach Kommissionsangaben am kommenden Donnerstag ein australisches Verhandlungsteam in Brüssel. Der Abschluss könnte in den Wochen danach folgen.

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.