Neue Förderprogramme für Transformationstechnologien können starten

Pallade Veneta - Neue Förderprogramme für Transformationstechnologien können starten

UMWELT 07.08.2023

Neue Förderprogramme für Transformationstechnologien können starten / Foto: Yann Schreiber - AFP/Archiv

Bund und Länder können ab sofort Förderprogramme etwa für Solarpaneele, Batteriezellen, Windturbinen oder Wärmepumpen auflegen, die nicht mehr einzeln und zeitaufwendig von der Europäischen Kommission genehmigt werden müssen. Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin teilte am Montag mit, es habe die Bundesregelung Transformationstechnologien veröffentlicht. Sie setzt einen neuen Beihilferahmen der EU-Kommission in deutsches Recht um.

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Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) erklärte: "Produktionsanlagen haben eine enorm wichtige Rolle bei der anstehenden Transformation hin zur Nutzung erneuerbarer Energien. Wir benötigen weitaus mehr Kapazitäten für die Herstellung von Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen, Wärmepumpen, Batterien sowie deren Komponenten."

Nötig sei dafür eine technisch souveräne Industrie, die in großen Stückzahlen Anlagen für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien in Deutschland herstellen könne. Daher sei die neue Bundesregelung ein ganz wichtiger Förderrahmen und "wir begrüßen es sehr, dass die Europäische Kommission diesen so zügig genehmigt hat", so Habeck.

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte dem Portal "Table.Media", noch im Sommer solle eine neue Förderrichtlinie zur Stärkung der Batterie-Wertschöpfungskette veröffentlicht werden. Schlüsselkomponenten für die Produktion von Batterien seien laut Bundesregelung Transformationstechnologien etwa Anoden und Kathoden, bestimmte Chemikalien sowie der Maschinen- und Anlagenbau. Neben dem Batterieprogramm seien weitere nationale Förderrichtlinien bereits in Arbeit.

U.Paccione--PV

Bundestag stimmt über "Recht auf Reparatur" auf

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (ab 21.25 Uhr) über ein "Recht auf Reparatur" bei Geräten wie Smartphones, Waschmaschinen und Kühlschränken. Mit dem Gesetzentwurf zur Umsetzung einer EU-Richtlinie "zur Förderung der Reparatur von Waren" will die Bundesregierung erreichen, dass bestimmte Produkte häufiger und einfacher repariert werden. Der Entwurf sieht vor, dass Hersteller künftig verpflichtet werden, bestimmte Produkte mehrere Jahre zu einem angemessenen Preis zu reparieren.

Hitzewelle in Frankreich: Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren

Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich hat der Kraftwerkbetreiber EDF das südfranzösische Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte EDF am Dienstag mit. Das Wasser im Fluss Garonne droht, den Grenzwert von 28 Grad zu überschreiten. Das Atomkraftwerk nutzt das Wasser des Flusses, um die Reaktoren zu kühlen und leitet es erwärmt in den Fluss zurück.

Verbände: Verzicht auf neue Autobahnen und Bundesstraßen bringt 20 Milliarden Euro

Ein Bündnis von BUND, Klima-Allianz Deutschland und Auto Club Europa (ACE) fordert von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), auf den Neubau zusätzlicher Autobahnen und Bundesstraßen zu verzichten und einen "klaren Fokus auf den Erhalt" zu setzen. Der Verzicht auf neue Autobahnen und Bundesstraßen berge ein Einsparpotenzial von 20 Milliarden Euro, erklärten die Verbände am Dienstag. Das zeige eine Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS).

Hitzewelle in Europa: Schulen geschlossen und Züge gestrichen

Die Hitzewelle hat Europa weiter fest im Griff - an mehreren Orten kletterte das Thermometer am Montag auf über 40 Grad. In Frankreich galt für mehr als die Hälfte des Landes die höchste Hitzewarnstufe Rot. Die französischen Behörden meldeten mehrere Hitzetote und mehr als ein Dutzend tödliche Badeunfälle. In Frankreich und Belgien wurden wegen der Hitze Züge gestrichen, auch für England galten Hitzewarnungen. Mit Abkühlung wird erst für Ende der Woche gerechnet.