Farbattacken auf Sylt: Anklage gegen Aktivisten der Letzten Generation

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Farbattacken auf Sylt: Anklage gegen Aktivisten der Letzten Generation

UMWELT 19.01.2024

Farbattacken auf Sylt: Anklage gegen Aktivisten der Letzten Generation / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Wegen Farbattacken auf einen Privatjet, ein Luxusgeschäft und weitere Objekte auf der Nordseeinsel Sylt hat die Staatsanwaltschaft im schleswig-holsteinischen Flensburg Anklage gegen mehrere Mitglieder der Protestgruppe Letzte Generation erhoben. Sechs Klimaaktivisten wird unter anderem Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch vorgeworfen, wie die Ermittlungsbehörde am Freitag mitteilte.

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Im Juni sollen sie auf dem Sylter Flughafen ein Privatflugzeug mit orangener Lackfarbe besprüht haben. Der Anklage zufolge entstand dadurch ein Schaden von mindestens einer Million Euro.

Fünf Aktivisten sind zudem angeklagt, im Juni die Bar eines Luxushotels und zwei Geschäfte auf Sylt sowie eine Motorjacht in Neustadt/Holstein mit Farbe besprüht zu haben. Die Schäden belaufen sich auf mehrere hunderttausend Euro.

Darüber hinaus leitete die Staatsanwaltschaft Flensburg gegen Teile der Letzten Generation ein gesondertes Ermittlungsverfahren wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung ein. Die Ermittler stützen sich dabei auf "Erkenntnisse zur Organisationsstruktur sowie zu Angriffen auf abgesicherte Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur in mehreren Bundesländern". Gegen die angeklagten Aktivisten richtet sich dieses Verfahren allerdings nicht.

Juristisch ist umstritten, ob es sich bei der Klimabewegung um eine kriminelle Vereinigung handeln könnte. Das Landgericht München I bestätigte im November in einer rechtskräftigen Entscheidung den Anfangsverdacht zur Einstufung der Gruppe als kriminelle Vereinigung. Deren Zweck und Tätigkeit seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Staatsschutzkammer damals und verwies zur Begründung unter anderem auf Blockaden von Straßen und Flughäfen durch Aktivisten der Letzten Generation.

Die Entscheidung fiel im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft München gegen zahlreiche Mitglieder der Protestgruppe. In diesem Verfahren wird diesen unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

F.Abruzzese--PV

Neuer Hitzerekord in Deutschland: 41,3 Grad in Saarbrücken

Neuer Hitzerekord in Deutschland: Mit 41,3 Grad ist an einer Wetterstation in Saarbrücken am Freitag die höchste Temperatur seit Beginn der Aufzeichnungen gemessen worden, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Bisher lag der Hitzerekord in Deutschland bei 41,2 Grad - gemessen 2019 in Tönisvorst und Duisburg-Baerl in Nordrhein-Westfalen. In Großbritannien wurde den dritten Tag in Folge der Hitzerekord für Juni geknackt. In ganz Europa sorgt die Hitze für Probleme bis hin zu Todesfällen.

Städtetag fordert Aufwertung des Hitzeschutzes in Kommunen

Angesichts der anhaltend hohen Temperaturen fordert der Deutsche Städtetag eine Aufwertung des Hitzeschutzes in den Kommunen. Derzeit seien dies lediglich freiwillige Aufgaben, die "nur aus den Geldern bezahlt werden, die am Ende überhaupt noch übrig bleiben", sagte der Städtetags-Vizepräsident und Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) am Freitag dem RBB-Inforadio. Er warb dafür, den Hitzeschutz zu einer kommunalen Pflichtaufgabe zu machen.

Umweltorganisationen erringen Teilerfolg im Klimaprozess gegen TotalEnergies

Mehrere Umweltorganisationen haben in einem Klimaprozess gegen den Energiekonzern TotalEnergies einen Teilerfolg errungen. Ein Pariser Gericht verpflichtete das Unternehmen am Donnerstag, künftig auch die indirekten CO2-Emissionen in seinen Pflichtbericht zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken aufzunehmen. Die Richter verzichteten jedoch darauf, dem Konzern konkrete Maßnahmen zur Reduzierung seines Öl- und Gasgeschäftes aufzuerlegen, wie die Kläger es gefordert hatten.

Hitzewelle in Frankreich: Drei Atomreaktoren abgeschaltet

Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich sind inzwischen drei Atomreaktoren abgeschaltet. Betroffen sind die Atomkraftwerke Bugey nahe Lyon an der Rhône, Nogent-sur-Seine westlich von Paris und Golfech im Süden des Landes. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte der Kraftwerkbetreiber EDF am Donnerstag mit. Konkret geht es darum, die Temperatur der durch die Hitzewelle bereits aufgewärmten Flüsse durch das Kühlwasser der Reaktoren nicht noch weiter zu erhöhen.

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