Umweltverbände und Fährbetrieb scheitern mit Klagen gegen Elbtunnel

Pallade Veneta - Umweltverbände und Fährbetrieb scheitern mit Klagen gegen Elbtunnel

UMWELT 23.04.2024

Umweltverbände und Fährbetrieb scheitern mit Klagen gegen Elbtunnel / Foto: Markus Scholz - dpa/AFP/Archiv

Die beiden Umweltverbände BUND und Nabu sind mit einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Elbtunnels zwischen Drochtersen in Niedersachsen und Glückstadt in Schleswig-Holstein gescheitert. "Die Klage wurde im schriftlichen Verfahren abgewiesen", sagte eine Sprecherin des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am Dienstag. Auch ein Fährbetreiber scheiterte mit seinem Vorhaben.

Textgröße ändern:

Die mündliche Verhandlung zu der Klage der Verbände hatte das Gericht aufgehoben, die Entscheidung wurde nun schriftlich verkündet. BUND und Nabu kritisierten, dass die klimaschädlichen Auswirkungen des Elbtunnel-Baus im Planfeststellungsbeschluss vernachlässigt würden. Gegen einen vorherigen Beschluss hatten die Organisationen 2016 bereits erfolgreich geklagt. 2023 wurde der aktuelle Beschluss erlassen, dieses Mal scheiterten die Naturschützer.

Der Verkehrsminister Schleswig-Holsteins, Claus Ruhe Madsen (CDU) begrüßte die Gerichtsentscheidung. Dadurch "ist eine der letzten Hürden auf dem Weg zu den westlichen Abschnitten der A 20 aus dem Weg geräumt", erklärte er. Der Tunnel sei das Herzstück der A 20, weil er Niedersachsen mit Schleswig-Holstein verbindet und beide Länder wirtschaftlich, touristisch und kulturell enger verbinden werde.

In Leipzig geklagt hatte auch der Fährbetrieb FRS Elbfähre. Das Unternehmen geht fest davon aus, dass die Fähre mit dem Bau des Tunnels nicht mehr wirtschaftlich wäre, wie Geschäftsführer Tim Kunstmann der Nachrichtenagentur AFP sagte. Das habe sich in einem Gutachten bereits bestätigt. Mit der Klage wolle FRS Elbfähre deshalb auch mögliche Schadenersatzansprüche absichern.

R.Lagomarsino--PV

Neuer Hitzerekord in Deutschland: 41,3 Grad in Saarbrücken

Neuer Hitzerekord in Deutschland: Mit 41,3 Grad ist an einer Wetterstation in Saarbrücken am Freitag die höchste Temperatur seit Beginn der Aufzeichnungen gemessen worden, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Bisher lag der Hitzerekord in Deutschland bei 41,2 Grad - gemessen 2019 in Tönisvorst und Duisburg-Baerl in Nordrhein-Westfalen. In Großbritannien wurde den dritten Tag in Folge der Hitzerekord für Juni geknackt. In ganz Europa sorgt die Hitze für Probleme bis hin zu Todesfällen.

Städtetag fordert Aufwertung des Hitzeschutzes in Kommunen

Angesichts der anhaltend hohen Temperaturen fordert der Deutsche Städtetag eine Aufwertung des Hitzeschutzes in den Kommunen. Derzeit seien dies lediglich freiwillige Aufgaben, die "nur aus den Geldern bezahlt werden, die am Ende überhaupt noch übrig bleiben", sagte der Städtetags-Vizepräsident und Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) am Freitag dem RBB-Inforadio. Er warb dafür, den Hitzeschutz zu einer kommunalen Pflichtaufgabe zu machen.

Umweltorganisationen erringen Teilerfolg im Klimaprozess gegen TotalEnergies

Mehrere Umweltorganisationen haben in einem Klimaprozess gegen den Energiekonzern TotalEnergies einen Teilerfolg errungen. Ein Pariser Gericht verpflichtete das Unternehmen am Donnerstag, künftig auch die indirekten CO2-Emissionen in seinen Pflichtbericht zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken aufzunehmen. Die Richter verzichteten jedoch darauf, dem Konzern konkrete Maßnahmen zur Reduzierung seines Öl- und Gasgeschäftes aufzuerlegen, wie die Kläger es gefordert hatten.

Hitzewelle in Frankreich: Drei Atomreaktoren abgeschaltet

Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich sind inzwischen drei Atomreaktoren abgeschaltet. Betroffen sind die Atomkraftwerke Bugey nahe Lyon an der Rhône, Nogent-sur-Seine westlich von Paris und Golfech im Süden des Landes. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte der Kraftwerkbetreiber EDF am Donnerstag mit. Konkret geht es darum, die Temperatur der durch die Hitzewelle bereits aufgewärmten Flüsse durch das Kühlwasser der Reaktoren nicht noch weiter zu erhöhen.