Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

Pallade Veneta - Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

UMWELT 24.05.2024

Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Die Konservativen im Europaparlament haben hunderte Mal gemeinsam mit den Rechtsaußen-Fraktionen ID und EKR gegen den Green Deal gestimmt. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion im EU-Parlament von 2237 namentlichen Plenar-Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, aus welcher der "Spiegel" am Freitag zitiert. In 340 Fällen - also etwa 15 Prozent der Abstimmungen - bildete demnach die konservative EVP-Fraktion, der etwa auch die CDU angehört, Mehrheiten mit rechten Fraktionen gegen das klimapolitische Großprojekt der Europäischen Union.

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Somit stimmten CDU und CSU auch immer wieder mit der AfD, die bis zu deren Ausschluss in dieser Woche Teil der ID-Fraktion war. Bei den gemeinsamen Abstimmungen ging es etwa um einen niedrigeren CO2-Preis für die Autoindustrie oder Subventionen für fossile Energien mit Geldern, die eigentlich für den Klimaschutz geplant waren.

"Die CDU/CSU muss sich fragen, ob sie die Steigbügelhalter des Rechtsrucks in Europa sein will. Im Europaparlament hat die CDU/CSU die Brandmauer längst über Bord geworfen", sagte der Grünen-Abgeordnete Michael Bloss dem "Spiegel".

A.Saggese--PV

TotalEnergies beendet Windpark-Projekte vor US-Ostküste

Der französische Energiekonzern TotalEnergies hat sich mit der US-Regierung auf ein Aus für seine Windparkprojekte vor der Ostküste der Vereinigten Staaten geeinigt. TotalEnergies-Chef Patrick Pouyanné unterzeichnete dazu am Montag am Rande einer Energiekonferenz in Houston im Bundesstaat Texas eine Vereinbarung mit US-Innenminister Doug Burgum. Die geplanten Investitionen in zwei Offshore-Windparks von 928 Millionen Dollar (gut 800 Millionen Euro) sollen demnach in Erdgasprojekte umgeleitet werden.

Rekord-Hitzewelle im Westen der USA zieht in Richtung Osten weiter

Hochsommertemperaturen mitten im März: Die historisch frühe Hitzewelle im Westen der USA ist weiter in Richtung Osten gezogen. Dutzende Bundesstaaten von Kalifornien bis zum zentraler gelegenen Colorado verzeichneten am Samstag laut dem Nationalen Wetterdienst NWS nie dagewesene Rekordwerte für den Monat März. Bis zu 35 Grad Celsius wurden laut Wetterexperten zudem in Missouri, Nebraska und Kansas verzeichnet - Bundesstaaten im Mittleren Westen, in denen wenige Tage zuvor teils noch Minusgrade herrschten. Für einige Regionen gab der Wetterdienst eine Hitzewarnung aus.

Rekord-Hitzewelle zieht vom Westen der USA weiter in Richtung Osten

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Deutschlands Gletscher schmelzen in Rekordtempo - Verschwinden absehbar

Deutschlands Gletscher schmelzen im Rekordtempo. Seit dem Jahr 2023 büßten die Eisflächen in den bayerischen Alpen mehr als ein Viertel ihrer Fläche ein, wie die Hochschule München und die Bayerische Akademie der Wissenschaften am Donnerstag unter Verweis auf neue Messungen vom Herbst mitteilten. Insgesamt verloren die Gletscher in nur zwei Jahren rund eine Million Kubikmeter Eis.