OVG Berlin-Brandenburg entscheidet über Klage von Umwelthilfe für bessere Luft

Pallade Veneta - OVG Berlin-Brandenburg entscheidet über Klage von Umwelthilfe für bessere Luft

UMWELT 23.07.2024

OVG Berlin-Brandenburg entscheidet über Klage von Umwelthilfe für bessere Luft / Foto: SEBASTIEN BOZON - AFP/Archiv

Am Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in Berlin soll am Dienstag (11.30 Uhr) eine Entscheidung über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesrepublik für ein wirksameres Luftreinhalteprogramm verkündet werden. Die DUH wirft der Bundesregierung vor, nicht genug gegen den Ausstoß von etwa Ammoniak, Stickoxiden oder Feinstaub zu tun und das aktuelle Programm auf Grundlage veralteter Daten beschlossen zu haben. Die Regierung bestreitet das.

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Die Klage der DUH ist bereits seit 2020 anhängig und bezog sich ursprünglich auf das nationale Luftreinhalteprogramm 2019. Dieses ist zwar inzwischen aktualisiert, aus Sicht der Umwelthilfe reicht das aber nicht aus. Das aktuelle Programm basiert auf Emissionsprognosen von 2021. Die DUH kritisiert, dass Maßnahmen mit eingerechnet worden seien, die dann abgesagt oder abgeschwächt wurden.

E.Magrini--PV

Verkehrsminister Schnieder: Bundesregierung wird Klimaziele einhalten

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat zugesagt, dass die Koalition mit ihrem neuen Klimaschutzprogramm die Klimaziele für 2030 erreichen wird. "Wir werden als Bundesregierung im Klimaschutzprogramm die Ziele 2030 einhalten", sagte Schnieder am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Ein großer Bereich, um die Transformation voranzutreiben, sei der Ausbau der Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität.

TotalEnergies beendet Windpark-Projekte vor US-Ostküste

Der französische Energiekonzern TotalEnergies hat sich mit der US-Regierung auf ein Aus für seine Windparkprojekte vor der Ostküste der Vereinigten Staaten geeinigt. TotalEnergies-Chef Patrick Pouyanné unterzeichnete dazu am Montag am Rande einer Energiekonferenz in Houston im Bundesstaat Texas eine Vereinbarung mit US-Innenminister Doug Burgum. Die geplanten Investitionen in zwei Offshore-Windparks von 928 Millionen Dollar (gut 800 Millionen Euro) sollen demnach in Erdgasprojekte umgeleitet werden.

Rekord-Hitzewelle im Westen der USA zieht in Richtung Osten weiter

Hochsommertemperaturen mitten im März: Die historisch frühe Hitzewelle im Westen der USA ist weiter in Richtung Osten gezogen. Dutzende Bundesstaaten von Kalifornien bis zum zentraler gelegenen Colorado verzeichneten am Samstag laut dem Nationalen Wetterdienst NWS nie dagewesene Rekordwerte für den Monat März. Bis zu 35 Grad Celsius wurden laut Wetterexperten zudem in Missouri, Nebraska und Kansas verzeichnet - Bundesstaaten im Mittleren Westen, in denen wenige Tage zuvor teils noch Minusgrade herrschten. Für einige Regionen gab der Wetterdienst eine Hitzewarnung aus.

Rekord-Hitzewelle zieht vom Westen der USA weiter in Richtung Osten

Extremtemperaturen binnen weniger Tage: Die historisch frühe Hitzewelle im Westen der USA ist weiter in Richtung Osten gezogen. Dutzende Bundesstaaten von Kalifornien bis zum zentraler gelegenen Colorado verzeichneten am Samstag laut Nationalem Wetterdienstes NWS Rekordwerte für den Monat März. Bis zu 35 Grad Celsius wurden laut Wetterexperten zudem in Missouri, Nebraska und Kansas verzeichnet - Bundesstaaten im Mittleren Westen, in denen wenige Tage zuvor teils noch Minusgrade herrschten.