Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Pallade Veneta - Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

UMWELT 06.09.2024

Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos / Foto: DENIS CHARLET - AFP/Archiv

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie gefordert. Das wäre aus seiner Sicht "sehr hilfreich", denn es müsse vor allem "an die privaten Verbraucherinnen und Verbraucher mit kleinerem Geldbeutel" gedacht werden, sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.

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Der Zuschuss von bis zu 4500 Euro für Neuwagen war Ende vergangenen Jahres weggefallen. Hinzugekommen war eine hälftige Zulage der Hersteller. "Ich habe den abrupten Stopp der Verkaufsförderung durch die Bundesregierung immer für falsch gehalten", sagte Weil, dessen Bundesland 20 Prozent der Anteile am Auto-Konzern Volkswagen hält.

Es werde deutlich, dass in den europäischen Ländern, in denen die Förderung durchgehalten worden sei, der Absatz der Elektroautos noch immer zunehme. "Länder, in denen das – wie in Deutschland – nicht geschehen ist, verzeichnen leider eine andere Entwicklung", sagte Weil.

Die Neuzulassungen für Elektroautos in Deutschland gehen seit Monaten zurück. Im August brachen sie nach aktuellen Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamts im Vergleich zum Vorjahresmonat um 68,8 Prozent ein. Gründe sind neben der ausgelaufenen öffentlichen Förderung beim E-Auto-Kauf auch die hohen Preise im Vergleich zu Verbrennern.

Die Regierung will nun den Absatz von E-Autos mit steuerlichen Erleichterungen für Dienstwagen ankurbeln. Nach einem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch sollen Firmen elektrisch betriebene Dienstwagen schneller abschreiben können. Außerdem sind niedrigere Steuersätze für teurere E-Modelle vorgesehen.

T.Galgano--PV

Bundestag stimmt über "Recht auf Reparatur" auf

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (ab 21.25 Uhr) über ein "Recht auf Reparatur" bei Geräten wie Smartphones, Waschmaschinen und Kühlschränken. Mit dem Gesetzentwurf zur Umsetzung einer EU-Richtlinie "zur Förderung der Reparatur von Waren" will die Bundesregierung erreichen, dass bestimmte Produkte häufiger und einfacher repariert werden. Der Entwurf sieht vor, dass Hersteller künftig verpflichtet werden, bestimmte Produkte mehrere Jahre zu einem angemessenen Preis zu reparieren.

Hitzewelle in Frankreich: Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren

Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich hat der Kraftwerkbetreiber EDF das südfranzösische Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte EDF am Dienstag mit. Das Wasser im Fluss Garonne droht, den Grenzwert von 28 Grad zu überschreiten. Das Atomkraftwerk nutzt das Wasser des Flusses, um die Reaktoren zu kühlen und leitet es erwärmt in den Fluss zurück.

Verbände: Verzicht auf neue Autobahnen und Bundesstraßen bringt 20 Milliarden Euro

Ein Bündnis von BUND, Klima-Allianz Deutschland und Auto Club Europa (ACE) fordert von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), auf den Neubau zusätzlicher Autobahnen und Bundesstraßen zu verzichten und einen "klaren Fokus auf den Erhalt" zu setzen. Der Verzicht auf neue Autobahnen und Bundesstraßen berge ein Einsparpotenzial von 20 Milliarden Euro, erklärten die Verbände am Dienstag. Das zeige eine Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS).

Hitzewelle in Europa: Schulen geschlossen und Züge gestrichen

Die Hitzewelle hat Europa weiter fest im Griff - an mehreren Orten kletterte das Thermometer am Montag auf über 40 Grad. In Frankreich galt für mehr als die Hälfte des Landes die höchste Hitzewarnstufe Rot. Die französischen Behörden meldeten mehrere Hitzetote und mehr als ein Dutzend tödliche Badeunfälle. In Frankreich und Belgien wurden wegen der Hitze Züge gestrichen, auch für England galten Hitzewarnungen. Mit Abkühlung wird erst für Ende der Woche gerechnet.