Gericht: Strafprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn nach Unfall ausgesetzt

Pallade Veneta - Gericht: Strafprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn nach Unfall ausgesetzt

UMWELT 23.09.2024

Gericht: Strafprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn nach Unfall ausgesetzt / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Der Strafprozess gegen den frühen VW-Chef Martin Winterkorn wegen des Dieselabgasskandals kann aus gesundheitlichen Gründen zunächst nicht fortgesetzt werden. Die für Mittwoch und Donnerstag geplanten Verhandlungstermine seien nach einem Unfall des 77-Jährigen aufgehoben worden, erklärte das Landgericht Braunschweig am Montag. In den kommenden Wochen solle mitgeteilt werden, "ob die gesundheitlichen Gründe einer Fortsetzung der Verhandlung entgegenstehen".

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Der Mitteilung zufolge wurde das Gericht informiert, dass Winterkorn sich nach einem "Unfall im häuslichen Umfeld" in stationärer Behandlungen befinde. "Erklärungen zu Einzelheiten des Gesundheitszustands des Angeklagten" würden nicht erfolgen, hieß es weiter.

Der Prozess gegen Winterkorn im Dieselskandal hatte Anfang September begonnen. Dem damaligen Volkswagen-Chef werden im Zusammenhang mit dem Skandal gewerbs- und bandenmäßiger Betrug, uneidliche Falschaussage sowie Marktmanipulation vorgeworfen.

Winterkorn war von 2007 bis 2015 VW-Chef und trat im Zuge des Abgasskandals zurück. Das Unternehmen musste damals nach Ermittlungen von US-Behörden einräumen, in Millionen Dieselfahrzeugen weltweit eine illegale Abschalteinrichtung eingebaut zu haben. So wurden die Grenzwerte für Stickoxid auf dem Prüfstand eingehalten, nicht aber im realen Betrieb auf der Straße. Die Fahrzeuge hätten nicht zugelassen werden dürfen.

Winterkorn drohen bei einem Schuldspruch mehrere Jahre Haft. Er streitet jedoch ab, vor dem öffentlichen Bekanntwerden vom Einsatz der Betrugssoftware gewusst zu haben.

U.Paccione--PV

Bundestag stimmt über "Recht auf Reparatur" auf

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (ab 21.25 Uhr) über ein "Recht auf Reparatur" bei Geräten wie Smartphones, Waschmaschinen und Kühlschränken. Mit dem Gesetzentwurf zur Umsetzung einer EU-Richtlinie "zur Förderung der Reparatur von Waren" will die Bundesregierung erreichen, dass bestimmte Produkte häufiger und einfacher repariert werden. Der Entwurf sieht vor, dass Hersteller künftig verpflichtet werden, bestimmte Produkte mehrere Jahre zu einem angemessenen Preis zu reparieren.

Hitzewelle in Frankreich: Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren

Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich hat der Kraftwerkbetreiber EDF das südfranzösische Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte EDF am Dienstag mit. Das Wasser im Fluss Garonne droht, den Grenzwert von 28 Grad zu überschreiten. Das Atomkraftwerk nutzt das Wasser des Flusses, um die Reaktoren zu kühlen und leitet es erwärmt in den Fluss zurück.

Verbände: Verzicht auf neue Autobahnen und Bundesstraßen bringt 20 Milliarden Euro

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Hitzewelle in Europa: Schulen geschlossen und Züge gestrichen

Die Hitzewelle hat Europa weiter fest im Griff - an mehreren Orten kletterte das Thermometer am Montag auf über 40 Grad. In Frankreich galt für mehr als die Hälfte des Landes die höchste Hitzewarnstufe Rot. Die französischen Behörden meldeten mehrere Hitzetote und mehr als ein Dutzend tödliche Badeunfälle. In Frankreich und Belgien wurden wegen der Hitze Züge gestrichen, auch für England galten Hitzewarnungen. Mit Abkühlung wird erst für Ende der Woche gerechnet.