Pallade Veneta - Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU

Wetter - Venezia 16°C

Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU

WIRTSCHAFT 12.09.2023

Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union (9.00 Uhr). Sie skizziert dem Europaparlament darin die Prioritäten ihrer Politik. Anschließend steht die Kommissionspräsidentin den Abgeordneten Rede und Antwort. Zentrale Themen dürften der russische Angriffskrieg und der EU-Beitrittswunsch der Ukraine und der Balkanländer sein. Auch zur Migration und zum Klimaschutz dürfte von der Leyen sich äußern.

Textgröße ändern:

Erwartet wird, dass die Kommissionschefin diesmal eine vorläufige Bilanz ihrer Arbeit zieht. Von der Leyens vierte Rede an die Union ist ihre letzte vor den Europawahlen im Juni 2024. Nicht bekannt ist bisher, ob die frühere Verteidigungsministerin eine zweite fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission anstrebt.

Das Europaparlament berät außerdem am Mittwoch über den Schutzstatus von Wölfen. Zudem stimmen die Abgeordneten über verpflichtende Vorgaben für Airlines zur Verwendung von E-Fuels ab.

B.Cretella--PV

Vier Tote durch Sturm "Isaias" in den USA - Freigabe strategischer Ölreserven

Die Zahl der Todesopfer durch den Sturm "Isaias" im Süden der USA ist auf vier gestiegen. Wie die Behörden der Bundesstaaten Florida und Alabama am Samstag (Ortszeit) mitteilten, starben zwei der Opfer durch auf Häuser gestürzte Bäume. Fast 600.000 Haushalte und Geschäfte im Süden der USA waren infolge des Sturms ohne Strom, wie die Website poweroutage.com auflistete.

Sánchez wirbt um "große progressive Mehrheit" für neue Wohnungspolitik in Spanien

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat bei seinem ersten Wahlkampfauftritt um eine breite Mehrheit im Parlament für eine neue Wohnungspolitik geworben. Mit einer "großen progressiven Mehrheit" könne das Parlament das von seiner linksgerichteten Regierung geplante Maßnahmenpaket gegen die Wohnungskrise umsetzen, sagte Sánchez am Samstag bei einem Auftritt in Dos Hermanas in der Nähe von Sevilla in Andalusien. Es gehe darum, "Kleinvermieter und Mieter vor der Immobilienspekulation zu schützen".

EU-Haushalt: Irland sieht Sparpotenzial von acht Prozent - Kritik von Merz

Einsparungen in dreistelliger Milliardenhöhe: Diesen Haushaltsvorschlag hat die irische EU-Ratspräsidentschaft am Samstag vorgelegt. Im Vergleich zum Haushaltsentwurf der EU-Kommission mit einem Gesamtvolumen von knapp zwei Billionen Euro für die Jahre 2028 bis 2034 sieht die Regierung in Dublin Sparpotenzial in Höhe von rund 140 Milliarden Euro oder acht Prozent. Während Deutschland und Schweden die Einsparungen als zu niedrig kritisierten, sehen andere Länder sie als zu weitgehend an.

Journalistenverband verurteilt AfD-Drohung gegen ZDF-Reporter Köster

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Drohungen des AfD-Politikers Ulrich Siegmund gegen den ZDF-Reporter Fabian Köster im Landtag von Sachsen-Anhalt verurteilt. "Erst kritische Journalisten unter Druck setzen, dann Sender abwickeln wollen: Das ist kein Medienkonzept, das ist pure Einschüchterung", erklärte der DJV- Bundesvorsitzende Mika Beuster. Wer kritische Berichterstattung mit der beruflichen Existenz verknüpfe, überschreite eine rote Linie.

Textgröße ändern: