Pallade Veneta - Wagenknecht macht "Ampel" für Wachstumsflaute verantwortlich

Pallade Veneta - Wagenknecht macht "Ampel" für Wachstumsflaute verantwortlich - Kritik an FDP

Wagenknecht macht "Ampel" für Wachstumsflaute verantwortlich - Kritik an FDP

Wagenknecht macht "Ampel" für Wachstumsflaute verantwortlich - Kritik an FDP / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die Ampel-Koalition für die schlechte Lage der Konjunktur in Deutschland verantwortlich gemacht. "Die Politik der 'Ampel' schrumpft die deutsche Wirtschaft weiter zusammen", sagte Wagenknecht am Donnerstag nach Vorstellung der neuen Konjunkturprognose der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Parteichefin legte angesichts der anhaltenden Konjunkturflaute der FDP ein Verlassen der Koalition nahe.

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"Wäre die FDP wirklich eine Partei mit wirtschaftspolitischem Kompass, würde sie angesichts des dramatischen Verfalls deutscher Schlüsselindustrien jetzt die Notbremse ziehen, anstatt mit Minus-Minister Habeck immer weiter in den Abgrund zu reiten", sagte Wagenknecht zu AFP. "Regiert die Ampel weiter bis zum Ende der Legislatur, drohen irreparable Schäden im wirtschaftlichen Fundament Deutschlands."

Die aktuellen Zahlen zur Konjunkturentwicklung wertete Wagenknecht als Ergebnis einer falschen Wirtschaftspolitik: "Es sind nicht externe Faktoren, die unsere Industrie nach unten durchreichen und Arbeitsplätze gefährden, andere Länder wachsen zum Teil kräftig, sondern hausgemachte Unfähigkeit."

Die führenden Wirtschaftsinstitute des Landes hatten zuvor ihre Prognose zur wirtschaftlichen Entwicklung erneut abgesenkt. Statt eines leichten Wachstums um 0,1 Prozent erwarten die Experten im laufenden Jahr nun einen leichten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent. Auch die Erholung im kommenden Jahr dürfte demnach mit zunächst nur 0,8 Prozent Wachstum schwach ausfallen.

J.Lubrano--PV

Alkoholverbot an Bahnhöfen: Drogenbeauftragter Streeck begrüßt neue Regelung

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat das ab diesem Donnerstag geltende bundesweite Alkoholverbot an Bahnhöfen begrüßt. "Alkohol ist nicht die Ursache jeder Auseinandersetzung, aber er kann Konflikte verschärfen und Hemmschwellen senken", sagte Streeck der "Rheinischen Post". Deshalb begrüße er das bundesweite Alkoholkonsumverbot der Deutschen Bahn (DB) "ausdrücklich".

Le Pen kritisiert geplante Verabschiedung von EU-Haushalt noch vor Wahlen 2027

Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen hat den Versuch kritisiert, den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt noch vor wichtigen Wahlen in mehreren Mitgliedstaaten 2027 zu beschließen. Die angestrebte Einigung bis Ende dieses Jahres sei ein Versuch, "künftige demokratische Entscheidungen vorwegzunehmen und zu ersticken", sagte die Rechtspopulistin am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Brüssel.

Bericht: Biontech schließt Werk in Tübingen trotz Millionen-Angebot

Das Biotechnologieunternehmen Biontech schließt sein Werk in Tübingen, obwohl nach Informationen des "Handelsblatts" ein Investorenkonsortium bis zu 20 Millionen Euro dafür geboten hatte. Die Zeitung beruft sich in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht auf Dokumente zu den monatelangen Verhandlungen. Die Verhandlungen mit dem Konsortium um den Münchner Investor Peter Löw hatten demnach im Mai begonnen.

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Angesichts eines verlangsamten Wachstums will der Streamingdienst Netflix US-Medienberichten zufolge 1000 Stellen abbauen. "Unsere Mission – die Welt zu unterhalten – ist ehrgeizig, und um sie zu erfüllen, müssen wir sehr genau darauf achten, wie wir unsere Mitarbeiter und Ressourcen priorisieren", zitierten US-Medien am Mittwoch aus einer internen Mitteilung der Co-Chefs Ted Sarandos und Greg Peters. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP äußerte sich Netflix zunächst nicht.