Künftige Bauministerin Hubertz: "Die Bagger müssen wieder rollen"

Pallade Veneta - Künftige Bauministerin Hubertz: "Die Bagger müssen wieder rollen"

Künftige Bauministerin Hubertz: "Die Bagger müssen wieder rollen" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die designierte Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich für ihre Amtszeit mehr Tempo bei der Schaffung von Wohnraum und der Sanierung der Infrastruktur vorgenommen. "Ich finde, dass wir den ganzen Bereich beschleunigen müssen", sagte Hubertz bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. "Wir haben eine Infrastruktur, die bröckelt und wir haben mit dem Wohnmarkt eines der großen sozialen Probleme unserer Zeit." Sie fügte hinzu: "Die Bagger müssen wieder rollen."

Textgröße ändern:

Die Bundestagsabgeordnete Hubertz war am Montagmorgen von der SPD für das Bauministerium im künftigen schwarz-roten Kabinett nominiert worden. Sie übernimmt das Amt von ihrer Parteikollegin Klara Geywitz. Die 37-jährige Unternehmerin aus Rheinland-Pfalz sieht "große Probleme", die gelöst werden müssten. "Wir bauen erstens viel zu wenig und zweitens viel zu teuer", sagte sie. Sie stehe für "pragmatische" Problemlösungen und wolle "frischen Wind" einbringen.

I.Saccomanno--PV

Russisches Gericht verurteilt Raiffeisen Bank International zu Ausgleichszahlung

Ein russisches Gericht hat die weiterhin in Russland aktive österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) zu einer Ausgleichszahlung in Höhe von 339 Millionen Euro für die durch europäische Sanktionen verursachten Verluste des russischen Unternehmens Rasperia verurteilt. Die Summe entspreche den in Österreich eingefrorenen Vermögenswerten, erklärte RBI am Donnerstag. Die Bank kündigte an, Berufung gegen das Urteil einzulegen.

Mercosur-Abkommen: Aufschub auf kommendes Jahr möglich

Die Unterzeichnung eines EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten könnte auf das kommende Jahr verschoben werden. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zeigte sich am Donnerstag bereit, der in der Frage zerstrittenen EU auf Wunsch Italiens weitere Bedenkzeit einzuräumen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warb beim EU-Gipfel in Brüssel für einen raschen Abschluss, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zementierte hingegen seine Ablehnung. In Brüssel demonstrierten derweil tausende Landwirte.

Korruptionsverdacht: Durchsuchung bei französischer Kulturministerin Dati

Die französische Kulturministerin Rachida Dati ist erneut im Visier der Justiz: Ermittler durchsuchten am Donnerstag ihre Wohnung, das Kulturministerium und das Rathaus eines Pariser Viertels, wo sie Bezirksbürgermeisterin ist. Anlass dafür sei der Verdacht auf Korruption, Veruntreuung öffentlicher Gelder und Geldwäsche, teilte die Finanzstaatsanwaltschaft mit.

Verbraucherschützer fordern EU-weit mehr Transparenz bei Mogelpackungen

Ob Produkte mit weniger Inhalt oder Änderungen an der Rezeptur - versteckte Preiserhöhungen durch Mogelpackungen führen nach Auffassung von Verbraucherschützern dazu, dass Kundinnen und Kunden weniger für ihr Geld bekommen. Nötig sei deshalb "eine EU-weite Lösung, wie Mogelpackungen gekennzeichnet werden können", forderte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Der Handelsverband Deutschland verwies hingegen auf die Lebensmittelindustrie, das Problem sei dort fehlender Wettbewerb.