Zoll-Schock: Trump verkündet Milliardenhilfen für US-Bauern

Pallade Veneta - Zoll-Schock: Trump verkündet Milliardenhilfen für US-Bauern

Zoll-Schock: Trump verkündet Milliardenhilfen für US-Bauern / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP

US-Präsident Donald Trump hat Agrarhilfen im Umfang von zwölf Milliarden Dollar (gut zehn Milliarden Euro) verkündet, um die Folgen seiner Zollpolitik abzufedern. Der Präsident sagte am Montag bei einem Treffen mit Branchenvertretern im Weißen Haus, seine Regierung wolle "amerikanische Landwirte schützen und verteidigen". Durch den von Trump angettelten Handelskonflikt mit China und anderen Ländern sind US-Bauern unter Druck geraten.

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Der Großteil der Agrarsubventionen soll nach Angaben aus Washington als Einmalzahlung fließen und über die Zolleinnahmen finanziert werden. "Wir lieben unsere Landwirte", sagte Trump dazu bei einem Runden Tisch mit Agrarvertretern - und die Bauern liebten ihn.

Viele US-Landwirte hatten bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr für den Vertreter der "Amerika zuerst"-Politik (America first) gestimmt, sehen sich nun aber scharfem Gegenwind ausgesetzt. So hatte etwa China auf die Trump-Zölle mit Importaufschlägen auf Sojabohnen reagiert. Die Soja-Farmer in den USA wurden davon hart getroffen.

Ende Oktober verkündete Trump dann, China werde im Rahmen einer vorläufigen Einigung "riesige Mengen" US-Sojabohnen kaufen. Peking bestätigte dies jedoch nicht.

Bereits in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) hatte Trump US-Landwirte mit rund 23 Milliarden Dollar unterstützt. Damals erlitten die Bauern Exporteinbußen von schätzungsweise mehr als 27 Milliarden Dollar durch die Zölle des Republikaners.

Am Dienstag will Trump bei einer Ansprache im US-Bundesstaat Pennsylvania für seine Wirtschaftspolitik werben. Mehrere Unternehmen und Bundesstaaten haben seine Zollpolitik vor Gerichten angefochten und in ersten Instanzen Recht bekommen. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Washington wird im kommenden Jahr erwartet.

R.Zaccone--PV

Greenpeace protestiert in Mailand gegen Ölkonzern Eni als Olympia-Sponsor

Einen Tag vor der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Norditalien hat Greenpeace in Mailand gegen den italienischen Ölkonzern Eni als Sponsor der Sportwettkämpfe protestiert. Aktivisten der Umweltorganisation forderten am Donnerstag auf Bannern vor der berühmten Kathedrale von Mailand: "Schmeißt die Umweltverschmutzer raus aus den Spielen." Zudem hielten sie ein Modell der Olympischen Ringe hoch, das aussah, als wäre es durch schwarzes Öl verschmiert.

Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender

Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Einführung einer verpflichtenden Investitionsabgabe für Streamingdienste und TV-Sender geeinigt. Die gesetzlich festgeschriebene Quote solle acht Prozent des jährlichen Umsatzes betragen, teilte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) am Donnerstag mit. Dies ist demnach verknüpft mit Vorgaben etwa bei der Produktion von Filmen oder Serien auf Deutsch oder bei der Rechteteilung mit unabhängigen Produzenten.

Wegen zu vieler Touristen: Beliebtes Kirschblütenfest am Fuji abgesagt

Verkehrsstaus, Zigarettenstummel auf den Bürgersteigen und menschliche Ausscheidungen in Privatgärten: Weil die Menschen am Fuji genug vom schlechten Benehmen der Touristenmassen haben, hat die an Japans berühmtesten Berg liegende Stadt Fujiyoshida das jährliche Kirschblütenfest abgesagt. "Um die Würde und das Lebensumfeld unserer Bürger zu schützen, haben wir beschlossen, das zehn Jahre alte Festival zu beenden", erklärte Bürgermeister Shigeru Horiuchi.

Bundesnetzagentur zieht Millionen mangelhafter Elektrogeräte aus dem Verkehr

Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr erneut Millionen mangelhafter elektronischer Geräte aus dem Verkehr gezogen. Wie die Bonner Behörde am Donnerstag mitteilte, ermittelte sie mehr als 3000 unzulässige Gerätetypen im Online- und Einzelhandel und arbeitete darüber hinaus mit dem Zoll bei der Wareneinfuhr zusammen. Insgesamt wurden so 7,7 Millionen Geräte vom Markt genommen.