Pallade Veneta - Nachrichten aus Venedig, Veneto, Venetien und Italien sowie der ganzen Welt

Der Bundestag hat sich erstmals mit den Regierungsplänen für das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen zur Stärkung der Bundesregierung befasst. Die Unionsfraktion verlangte am Mittwoch Nachbesserungen, um der vorgesehenen Grundgesetzänderung zuzustimmen. Bundesverteidigungsminister Christian Lindner (FDP) verteidigte, dass das Vorhaben durch die Aufnahme neuer Schulden finanziert wird.

Russland ist wegen des Angriffskriegs in der Ukraine aus der Weltorganisation für Tourismus (UNWTO) ausgeschlossen worden. Die Mitgliedschaft des Landes werde mit sofortiger Wirkung ausgesetzt, teilte die UN-Sonderorganisation nach einem Votum der Mehrheit ihrer Mitgliedsländer am Mittwoch in Madrid mit. Zuvor hatte Russland selbst erklärt, sich aus der UNWTO zurückziehen zu wollen.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat anderen Ländern mit einer "blitzschnellen Reaktion" gedroht, sollten sie in der Ukraine militärisch eingreifen. Das russische Militär werde nicht zögern, modernste Waffen dafür zu nutzen, sagte Putin am Mittwoch vor Parlamentariern. Russland habe "alle Werkzeuge" für einen schnellen Gegenschlag: "Wir werden nicht lange damit prahlen: Wir werden sie verwenden, wenn wir müssen. Und ich möchte, dass jeder das weiß", sagte Putin.

Die Union hat von der Ampel-Regierung Nachbesserungen bei den Plänen für das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr gefordert. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verlangte am Mittwoch bei der ersten Beratung des Vorhabens im Bundestag, Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) müsse auch einen Plan vorlegen, um die dafür nötigen Schulden wieder zu tilgen. "Schulden machen alleine ist noch keine solide Haushaltspolitik", sagte er.

Wegen Korruption und anderer Verstöße muss Ungarn mit dem Entzug milliardenschwerer EU-Hilfen rechnen: Nach monatelangem Zögern löste die Europäische Kommission am Mittwoch in Brüssel den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus aus, der zu Finanzsanktionen führen könnte. Die Bundesregierung begrüßte den Schritt, Europapolitiker nannten ihn überfällig.

Das Hamburger Oberverwaltungsgericht hat in einem Eilverfahren den Erlass der Corona-Hotspotregelung in der Hansestadt gebilligt. Es wies nach Angaben vom Mittwoch eine Beschwerde mehrerer Antragsteller gegen die vom Hamburg Senat Ende März in Kraft gesetzte Bestimmung ab und bestätigte damit unanfechtbar eine gleichlautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts.

Hallen- und Freibäder in Göttingen erlauben ab dem 1. Mai allen Gästen an den Wochenenden das Baden "oben ohne". Der Sportausschuss der Stadt beschloss eine entsprechende Empfehlung an die Badbetreiber, wie ein Stadtsprecher am Mittwoch sagte. Zuerst hatte das "Göttinger Tageblatt" berichtet. Das Projekt ist zunächst befristet bis August.

Der Ukraine-Krieg, Probleme beim Langstreckenflieger 777X und höhere Kosten beim Bau der neuen Präsidentenmaschine Air Force One haben dem US-Flugzeugbauer Boeing einen Milliardenverlust beschert. Der Konzern gab am Mittwoch für das erste Quartal des Jahres einen Verlust von 1,2 Milliarden Dollar (rund 1,1 Milliarden Euro) bekannt. Der Umsatz ging im Vergleich zum Vorjahresquartal um acht Prozent auf 14 Milliarden Dollar zurück. Als Reaktion auf die schlechten Zahlen brach an der Wall Street der Kurs der Boeing-Aktie ein.

Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche Drogenbande in Ostwestfalen-Lippe sind am Mittwoch sieben Männer und drei Frauen festgenommen worden. Darunter war auch der 43 Jahre alte mutmaßliche Haupttäter aus Preußisch Oldendorf, wie Staatsanwaltschaft und Polizei aus Bielefeld gemeinsam mitteilten. Bei dem Großeinsatz wurden demnach vier professionelle Cannabisplantagen mit insgesamt rund 4800 Pflanzen entdeckt. Auch Bargeld, Edelmetalle und Waffen beschlagnahmten die Ermittler.

Der russische Gas-Lieferstopp nach Polen und Bulgarien hat vorerst keine Auswirkungen auf die Sicherheit der Gasversorgung in Deutschland - die zuständigen Stellen beobachten die Lage hierzulande aber "sehr genau". Im Moment sei es "nicht nötig", die nächste Stufe des Notfallplans Gas auszurufen, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Polen und Bulgarien warfen Russland "Erpressung" vor.

Olympiasieger Florian Wellbrock führt das Aufgebot der deutschen Schwimmer bei den Europameisterschaften in Rom (11. bis 21. August) an. Zwei Monate nach der WM in Budapest (18. bis 25. Juni) will der 24-Jährige in Italiens Hauptstadt den EM-Titelgewinn von 2018 über 1500 m Freistil wiederholen. Außerdem ist der Magdeburger für 400 und 800 m Freistil qualifiziert, im Anschluss an die Beckenwettbewerbe will er auch im Freiwasser an den Start gehen.

Die britische Regierung hat nach Überzeugung des Londoner Obersten Gerichts unrechtmäßig gehandelt, indem sie zu Beginn der Corona-Pandemie für greise Krankenhauspatienten vor ihrer Entlassung keine routinemäßigen Corona-Tests vorgeschrieben hat. Damit sei das Risiko einer Ansteckung durch asymptomatisch mit dem Virus Infizierte außer Acht gelassen worden, urteilten zwei Richter des High Court am Mittwoch.

Beim Brand eines Maststalls im nordrhein-westfälischen Ahaus sind rund 1700 Schweine und somit weniger Tiere als zunächst angenommen ums Leben gekommen. Brandexperten gingen von einer technischen Ursache für das Feuer aus, wie die Polizei in Borken am Mittwoch mitteilte. Demnach entstand bei dem Feuer ein Schaden in Millionenhöhe.

Zwei sogenannte Reichsbürger haben sich im baden-württembergischen Schramberg bei einer Verkehrskontrolle in ihrem Auto eingeschlossen und dadurch einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Beamten am Mittwoch mitteilten, verriegelten die Männer im Alter von 23 und 25 Jahren die Türen und "bezweifelten die hoheitlichen Befugnisse der Polizei". Darüber hinaus mobilisierten sie per Telefon demnach Angehörige und Unterstützer, die sich teils aggressiv einmischten.

Mit den Stimmen von Koalition und CDU/CSU will der Bundestag am Donnerstag ein Signal für die Unterstützung der Ukraine setzen. Die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP einigten sich am Mittwoch nach Angaben aus Fraktionskreisen mit der oppositionellen Unionsfraktion auf einen gemeinsamen Antrag. Die Fraktionen wollen sich in dem Beschluss ausdrücklich hinter die Lieferung auch von schweren Waffen an die Ukraine stellen.

Eine verdoppelte Einmalzahlung für Hartz-IV-Empfänger und mehr Hilfen für Ukraine-Flüchtlinge - das sieht ein neues Gesetz des Bundes vor. Der am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebrachte Entwurf erhöht den für Juli geplanten Hartz-IV-Zuschuss von den bislang vorgesehenen 100 Euro auf 200 Euro. Geregelt wird zudem, dass Ukraine-Flüchtlinge ab dem 1. Juni Grundsicherung bekommen können. Bislang erhalten sie geringere Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Drei Fahrten, drei Blitzerfotos: In Weilerswist in Nordrhein-Westfalen ist ein Autofahrer innerhalb von gut einer Stunde dreimal an derselben Stelle geblitzt worden. Nach Angaben vom Mittwoch kontrollierte die Euskirchener Polizei die Geschwindigkeit in einer 50er-Zone in Weilerswist-Hausweiler. Ein Autofahrer sei zwischen 11.49 Uhr und 12.56 Uhr dreimal an der Kontrollstelle vorbeigekommen - und dabei in allen Fällen schneller als erlaubt unterwegs gewesen.

Einmalzahlungen, Neun-Euro-Monatstickets für den ÖPNV und weniger Steuern auf Benzin oder Diesel: Angesichts der hohen Energiepreise will die Ampel-Koalition die gestiegenen Kosten für die Bürgerinnen und Bürger mit einem milliardenschweren Entlastungspaket abfedern. Nach Angaben der Bundesregierung vom Mittwoch hat das Maßnahmenbündel ein Volumen von zusammengenommen mehr als 30 Milliarden Euro.

Die Militärjunta in Myanmar geht weiter gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vor: Ein Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw verurteilte die 76-Jährige am Mittwoch wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft. Örtlichen Medien zufolge will die Friedensnobelpreisträgerin Berufung gegen das Urteil einlegen.

Geflüchtete aus der Ukraine können auf einen dauerhaften Aufenthalt in der Europäischen Union hoffen: Die EU-Kommission schlug dafür am Mittwoch in Brüssel erleichterte gesetzliche Bedingungen vor. Ukrainer und andere Drittstaats-Angehörige sollen damit einfacher an langfristige Aufenthaltstitel kommen sowie zur Arbeit in ein anderes EU-Land wechseln können.

In einem Flur eines Wohnhauses im brandenburgischen Eberswalde ist ein totes Baby entdeckt worden. Die Leiche sei am Dienstag von einer Mitarbeiterin der Hausverwaltung gefunden worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der Oder am Mittwoch. Weitere Details und Hintergründe waren unklar.

Alexander Zverev ist beim ATP-Turnier in München bereits in seinem Auftaktmatch sang- und klanglos gescheitert. Der an Nummer eins gesetzte Hamburger unterlag dem 18 Jahre alten Dänen Holger Rune deutlich mit 3:6, 2:6 und enttäuschte. Für den Weltranglistenvierten ist es in einem bislang durchwachsenen Jahr ein neuerlicher Rückschlag.

Bei seinem Besuch im slowakischen Kosice hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den russischen Stopp der Gaslieferungen an Polen und Bulgarien als "Erpressungsversuch" bezeichnet. Es handele sich um einen "weiteren Regelbruch, einen Erpressungsversuch" der russischen Seite, sagte Steinmeier am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova. Gegen diesen Vorgang "muss man sich zur Wehr setzen".

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Mittwoch ein Prozess gegen vier mutmaßliche Unterstützer von tamilischen Rebellen begonnen. Die drei Deutschen und ein srilankischer Staatsangehöriger sollen Spenden für die Befreiungstiger Tamil Eelam (LTTE) eingetrieben haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf legt ihnen deshalb die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland zur Last.

In einem Prozess um den tragischen Tod einer von einem umstürzenden Fahnenmast erschlagenen jungen Frau hat das Kieler Amtsgericht einen Lastwagenfahrer am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 5400 Euro verurteilt. Der 62-Jährige rammte mit seinem Fahrzeug im August 2020 beim Rückwärtsfahren den Mast. Dieser stürzte um und fiel auf die 23-Jährige.

Rund eine Woche nach dem Fund einer Leiche in einem Wald nahe dem baden-württembergischen Esslingen ist der Tote identifiziert. Der 59-Jährige aus Waiblingen wohnte zuletzt in Stuttgart, wie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Reutlingen am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Eine Sonderkommission ermittelt demnach zum Lebensumfeld des Manns und zu den möglichen Todesumständen. Diese blieben weiterhin unklar.

Die USA und Russland haben inmitten des Ukraine-Kriegs zwei Häftlinge ausgetauscht. Russland ließ den 2019 wegen eines Angriffs auf Polizeibeamte zu neun Jahren Gefängnis verurteilten früheren US-Soldaten Trevor Reed frei, wie US-Präsident Joe Biden am Mittwoch mitteilte. Im Gegenzug kommt der wegen Drogenschmuggels zu 20 Jahren Gefängnis verurteilte russische Pilot Konstantin Jaroschenko frei, wie das russische Außenministerium erklärte.

Die Zentralafrikanische Republik akzeptiert künftig die Kryptowährung Bitcoin als legales Zahlungsmittel. Präsident Faustin Archange Touadera unterschrieb ein entsprechendes Gesetz, wie sein Stabschef Obed Namsio am Mittwoch mitteilte. Die Zentralafrikanische Republik ist somit nach El Salvador das zweite Land der Welt, das Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptiert.

Singapur hat trotz internationaler Proteste und Gnadenappelle einen geistig behinderten Mann aus Malaysia hingerichtet. Das Todesurteil gegen den 34-jährigen Nagaenthran K. Dharmalingam wurde nach Angaben seiner Familie am Mittwochmorgen vollstreckt. Nagaenthran war 2009 im Alter von 21 Jahren festgenommen worden, als er mit 43 Gramm Heroin nach Singapur einreiste. Nach Angaben seiner Unterstützer hat er einen Intelligenzquotienten von 69 - ein Wert, der als geistige Behinderung gilt.

Weil er mehrere Kinder teilweise schwer sexuell missbraucht haben soll, muss sich seit Mittwoch ein Handballtrainer vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, zwischen 2006 und 2021 Kinder und Jugendliche in 566 Fällen sexuell missbraucht zu haben. Er soll als Trainer eines Sportvereins in Fellbach in Kontakt mit seinen Opfern gekommen sein.

Als Reaktion auf Kritik an der deutschen Unterstützung für die Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor dem Bundestag Details zu den bislang ausgelieferten Waffen genannt. In der Regierungsbefragung im Plenum verlas Baerbock am Mittwoch eine Liste von Rüstungsmaterial, das bereits aus Deutschland kommend in der Ukraine eingetroffen sei - und sie rechtfertigte die geplante Lieferung von Panzern.

Die EU-Kommission will zunächst für ein Jahr keine Einfuhrzölle auf Waren aus der Ukraine mehr erheben. "Dieser weitreichende Schritt zielt darauf ab, die ukrainischen Exporte in die EU zu unterstützen", erklärte die Kommission am Mittwoch. Die wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine sollten so abgefedert werden. Zunächst handelt es sich bei der Maßnahme jedoch lediglich um einen Vorschlag der Kommission.

Im nordrhein-westfälischen Coesfeld hat die Polizei Ermittlungen wegen zweier erschossener Männer in einer Wohnung in Buldern aufgenommen. Ein Nachbar entdeckte den 76-Jährigen und dessen 40 Jahre alten Sohn am Dienstag leblos mit Schussverletzungen auf dem Boden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Zuvor hatte er bemerkt, dass die Wohnungstür der Familie aufstand und ihr Hund im Hausflur herumlief.

Ein Historikerteam ist in den erst vor zwei Jahren geöffneten geheimen Archiven des 1958 verstorbenen Papsts Pius XII. auf tausende Bittbriefe von verfolgten Jüdinnen und Juden aus der Zeit des Nationalsozialismus und des Holocausts gestoßen. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch vorab berichtete, schätzt der deutsche Kirchenhistoriker Hubert Wolf, der das Team leitet, deren Zahl auf 15.000.

Angesichts des Ukraine-Kriegs hat nun auch die Bundesregierung ihre diesjährige Konjunkturprognose deutlich gesenkt: 2022 wird nur noch ein Wachstum von 2,2 Prozent erwartet, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. "Nach zwei Jahren Corona-Pandemie kommt durch den Krieg Russlands eine neue Belastung hinzu", erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Begründung.

Im nordrhein-westfälischen Coesfeld hat die Polizei Ermittlungen wegen zweier erschossener Männer in einer Wohnung in Buldern aufgenommen. Ein Nachbar entdeckte den 76-Jährigen und dessen 40 Jahre alten Sohn am Dienstag leblos mit Schussverletzungen auf dem Boden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Zuvor hatte er bemerkt, dass die Wohnungstür der Familie aufstand und ihr Hund im Hausflur herumlief.

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch mit der Verhandlung über ein heikles Problem begonnen: Es ging in Karlsruhe um die Frage, ob Strafgefangene für ihre Arbeit angemessen vergütet werden. Die Auffassungen der klagenden Häftlinge selbst und die der zuständigen Länder lagen dabei weit auseinander. (Az. 2 BvR 166/16 und 2 BvR 1683/17)

Der ehemalige Bundesliga-Trainer Roger Schmidt (55) übernimmt den portugiesischen Top-Klub Benfica Lissabon und wird damit Trainer von Nationalspieler Julian Weigl. Der Verein bestätigte am Mittwoch die "grundsätzliche Einigung über die Anstellung", allerdings seien noch Formalitäten zu klären. Schmidt, der bereits Mitte Februar seinen Abschied bei der PSV Eindhoven zum Saisonende verkündet hatte, wird Nachfolger von Nelson Verissimo.

Russland zieht sich nach Angaben der UNO aus der Weltorganisation für Tourismus (UNWTO) zurück. Das teilte die UN-Sonderorganisation mit Sitz im spanischen Madrid am Mittwoch im Internetdienst Twitter mit und verwies darauf, dass die Mitgliedschaft des Landes "mit sofortiger Wirkung" ausgesetzt werde. Russland kommt damit einer Aussetzung seiner Mitgliedschaft zuvor, die wegen des Angriffs der Ukraine droht.