"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" in Berlin verläuft weitestgehend friedlich

Pallade Veneta - "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" in Berlin verläuft weitestgehend friedlich

POLITIK 01.05.2023

"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" in Berlin verläuft weitestgehend friedlich / Foto: John MACDOUGALL - AFP

In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Montagabend ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen. Die Kundgebung sei "weitestgehend friedlich" verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten schätzten die Zahl der Teilnehmenden auf rund 12.000, die Organisatoren sprachen hingegen von etwa 20.000 Menschen.

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Dem Sprecher zufolge gab es vereinzelte Böller-, Flaschen- und Farbbeutelwürfe. Zudem wurden Rauchtöpfe und andere Pyrotechnik gezündet. Unter anderem das Jüdische Forum berichtete über am Rande der Demo skandierte antisemitische Parolen. Die Polizei erklärte dazu, diese geprüft und eine Anzeige gefertigt zu haben. Die weiteren Ermittlungen übernahm demnach der polizeiliche Staatsschutz.

Die Demonstration führte unter dem Motto "Für Brot, Frieden, Sozialismus - Ihre Krise, nicht auf unserem Rücken!" durch die Stadtteile Neukölln und Kreuzberg. Angemeldet waren 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Kundgebung ging dabei in diesem Jahr zum ersten Mal unter der neuen Polizeiwache im Hochhaus am Kottbusser Tor hindurch.

Die Eröffnung der Wache war im linken Spektrum heftig kritisiert worden. Vor allem dort rechneten die Behörden mit Gewalt von Linksextremen - zu der es aber nicht kam. Die Organisatoren erklärten die Kundgebung nach gut zwei Stunden vorzeitig für beendet. Sie begründeten dies damit, dass die Polizei "einen Kessel" auf dem Oranienplatz in Kreuzberg, dem eigentlichen Endpunkt, vorbereitet habe. "Wir werden dort nicht mit 20.000 Teilnehmer:innen hineinlaufen", erklärten die Veranstalter.

Die Polizei war mit rund 6300 Beamtinnen und Beamten im Einsatz. Mehr als 2500 davon kamen aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Insgesamt waren in der Hauptstadt am Sonntag mehr als 20 Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen angemeldet.

M.Romero--PV

Straße in Berlins Parlamentsviertel soll nach Yad Vashem benannt werden

Ein Straßenabschnitt in Berlin-Mitte soll nach der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem benannt werden. Die Baukommission des Bundestags-Ältestenrats sprach sich in einem Beschluss für die Umbenennung eines Teils der bisherigen Dorotheenstraße im Parlamentsviertel aus, wie der Bundestag am Donnerstag gegenüber AFP mitteilte. Der neue Straßenname solle ein Signal senden, erklärte Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne): "Das unverrückbare Bekenntnis zur Sicherung jüdischen Lebens in unserem Land ist wichtiger denn je."

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