Pallade Veneta - Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar"

Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar"


Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar"
Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar" / Foto: Jim WATSON - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist in Washington mit Pentagonchef Pete Hegseth zusammengetroffen. Pistorius sagte zur Begrüßung am Montag, der Beitrag der USA bleibe "unverzichtbar für unsere kollektive Sicherheit". Er bekräftigte, dass Deutschland zu "größerer Verantwortung für die Abschreckung und Verteidigung Europas bereit" sei.

Textgröße ändern:

"Deutschland wird auch weiterhin eine führende und zuverlässige Rolle in der Allianz spielen", versicherte Pistorius weiter. Er verwies auf den Beschluss des Nato-Gipfels in Den Haag, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung im weiteren Sinne zu investieren. Deutschland werde gemäß des Haushalt-Planungskomitees bis 2029 bereits 3,5 Prozent seines BIP für Verteidigungsausgaben aufwenden, fügte Pistorius hinzu.

Bei dem Gespräch im Pentagon sollte es um die künftige Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg gehen. Es ist Pistorius' erster Besuch in Washington seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar.

Unmittelbar vor dem Treffen von Pistorius und Hegseth hatte US-Präsident Donald Trump den Druck auf Moskau erhöht: Er setzte Russland eine Frist von 50 Tagen, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Andernfalls werde es Wirtschaftssanktionen geben, sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus.

Zugleich kündigten Trump und Rutte "massive" neue Waffenlieferungen für die Ukraine an, unter anderem die von Kiew erhofften Patriot-Abwehrsysteme. Die US-Waffen sollen von europäischen Ländern wie Deutschland bezahlt werden.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lobte Trumps Entscheidung. Trump habe "eine wichtige Initiative ergriffen", hieß es in einer Erklärung des Kanzlers. Er habe mit dem US-Präsidenten über die Finanzierung der Waffenlieferungen durch europäische Staaten in den vergangenen Tagen mehrfach beraten und Trump zugesichert: "Deutschland wird sich entschieden einbringen." Mit der Entscheidung zeigten die USA und Europa, dass sie "als sicherheitspolitische Partner am selben Strang ziehen", erklärte Merz. "Nur so wird der Druck auf Moskau wachsen, endlich über Frieden zu verhandeln."

M.Romero--PV

Empfohlen

Chinas Außenminister fordert Wiederbelebung der UNO

Angesichts der US-Pläne für ein neues internationales Gremium hat Chinas Außenminister Wang Yi bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Wiederbelebung der Vereinten Nationen gefordert. "Unsere Priorität ist es, das UNO-System zu revitalisieren", sagte Wang am Samstag in einer Rede. Das System sei nicht perfekt, "aber immer noch das beste und mächtigste Instrument, das wir haben". "Wir haben nicht das Recht, es zu zerstören", sagte Wang.

Kulturstaatsminister Weimer bereitet Gesetz zur Rückgabe von Raubgut vor

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) bereitet ein Restitutionsgesetz vor. Dieses solle eine gesetzliche Grundlage für die Rückgabe von Raubgut insbesondere aus der Zeit des Nationalsozialismus sowie der deutschen Kolonialzeit schaffen, sagte Weimer im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Die Neuregelung solle in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden, also spätestens bis Anfang 2029.

Rubio: UNO spielt bei Lösung internationaler Konflikte "praktisch keine Rolle"

US-Außenminister Marco Rubio hat den Vereinten Nationen vorgeworfen, bei der Lösung internationaler Konflikte außen vor zu sein. Sie spielten dabei "praktisch keine Rolle", sagte Rubio am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es seien die USA und deren Führungsstärke gewesen, die einen Waffenstillstand im Gazastreifen erreicht und auch im Ukraine-Krieg dafür gesorgt hätten, dass beide Seiten an einem Tisch zusammengekommen seien.

Rubio: USA wollen ein "starkes" Europa

US-Außenminister Marco Rubio hat sich inmitten der transatlantischen Krise zu einer engen Partnerschaft seines Landes mit Europa bekannt. "Wir gehören zusammen", sagte Rubio am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). "Wir wollen, dass Europa stark ist. Wir glauben, dass Europa überleben muss." Die USA seien sich bewusst, "dass das Schicksal Europas niemals irrelevant für unser eigenes sein wird."

Textgröße ändern: