Pallade Veneta - Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni

Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni


Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni
Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni / Foto: - - AFP

Bei der von Gewalt und einer Internetblockade überschatteten Präsidentenwahl in Uganda ist Amtsinhaber Yoweri Museveni nach offiziellen Angaben für eine siebte Amtszeit wiedergewählt worden. Der 81-Jährige habe bei dem Urnengang am Donnerstag rund 71,7 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Der 43-jährige Oppositionsführer Bobi Wine, der "massive Wahlfälschung" anprangert, kam demnach auf rund 24,7 Prozent.

Textgröße ändern:

Wine hatte Musevenis Regierung nach der Wahl unter anderem beschuldigt, gefälschte Stimmzettel in Wahlurnen gestopft zu haben. Afrikanische Wahlbeobachter erklärten am Samstag, sie hätten keinen solchen Wahlbetrug festgestellt. Sie kritisierten aber "Berichte über Einschüchterungen, Verhaftungen und Entführungen".

Wine wies das Wahlergebnis am Samstag als gefälscht zurück und erklärte, er sei nach einer Razzia in seinem Haus am Freitagabend untergetaucht. "Ich möchte bestätigen, dass ich ihnen entkommen konnte", schrieb der frühere Popstar, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi Ssentamu heißt, im Onlinedienst X. Er sei derzeit "nicht zu Hause", seine Frau und andere Familienmitglieder stünden dort aber unter Hausarrest.

Wines Partei National Unity Platform (NUP) hatte am Freitag auf X zunächst mitgeteilt, Soldaten seien mit einem Hubschrauber auf dem Grundstück des Oppositionsführers gelandet und hätten Wine "mit Gewalt an einen unbekannten Ort verschleppt" habe. Später löschte die Partei den Beitrag wieder.

Der seit 1986 regierende Museveni war schon vor der Wahl von der Opposition scharf kritisiert worden. Der 81-Jährige kontrolliert die Staats- und Sicherheitsorgane und unterdrückt die Opposition. Nach Angaben der Opposition wurden bei der Wahl mindestens zehn Menschen getötet. Zwei Tage vor dem Urnengang hatten die Behörden eine landesweite Internetsperre verhängt, die am Samstag immer noch andauerte. Am Wahltag selbst gab es massive technische Probleme, in vielen Wahllokalen startete die Abstimmung mit mehrstündiger Verspätung.

E.Magrini--PV

Empfohlen

Massive Verkehrsbehinderungen durch Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt kommt es durch Blockaden von Gegendemonstranten zu massiven Verkehrsbehinderungen. Unter anderem blockierten nach Angaben der Polizei am Samstagmorgen rund 300 Menschen die Autobahn A 71, diese wurde auf einer Teilstrecke komplett gesperrt. Zudem waren nach Angaben der Polizei mehrere Zufahrtsstraßen in die Stadt durch Demonstranten blockiert. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen.

Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Polizei sperrt Autobahn

Angesichts der erwarteten massiven Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt hat die Polizei "aus Sicherheitsgründen" eine Autobahn komplett gesperrt. Betroffen sei die A 71 zwischen dem Erfurter Kreuz und der Anschlussstelle Gispersleben, teilte am Samstagmorgen die Stadtverwaltung mit. Die Sperrung gelte für beide Fahrtrichtungen.

Iran: Offizielle Trauerfeiern für getöteten obersten Führer Chamenei beginnen

Im Iran beginnen am Samstag die offiziellen Trauerfeiern für den langjährigen obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei. Die Feierlichkeiten für den am ersten Kriegstag am 28. Februar bei US-israelischen Angriffen getöteten Chamenei erstrecken sich über sechs Tage, dabei ist auch ein Trauerzug im benachbarten Irak geplant. Chamenei hatte fast 37 Jahre lang an der Spitze des klerikalen Systems im Iran gestanden.

USA feiern 250 Jahre Unabhängigkeit

Die USA feiern am Samstag den 250. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von Großbritannien. Landesweit gibt es Paraden, Volksfeste und Feuerwerke. Die zentrale Kundgebung findet in der Hauptstadt Washington statt. US-Präsident Donald Trump will dabei am späten Abend eine Rede halten (gegen 21.45 Uhr Ortszeit, Sonntag 02.45 Uhr MESZ).

Textgröße ändern: