Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Grand Départ in Deutschland? Prudhomme hat "große Lust"
Fußball-Oldie "King Kazu": Erstes Tor seit vier Jahren
EM 2028: Heidel hofft auf Duell zwischen Klopp und Tuchel
Das Formel-1-Reife(n)zeugnis: Budapest
Politik
CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur
Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.
Politik
Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen
CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Montag (12.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen in Partei und Regierung äußern. Es wird erwartet, dass es dabei insbesondere um die Nachfolge von Generalsekretär Carsten Linnemann gehen wird, der als Bundesgesundheitsminister ins Kabinett wechselt. Zuvor finden Beratungen der CDU-Gremien statt. Dem Vernehmen nach soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin werden.
Letzte Nachrichten
Intensiver EM-Vorgeschmack: DFB-Frauen verlieren gegen England
Die deutschen Fußballerinnen haben beim EM-Vorgeschmack in England zum Abschluss einen Dämpfer erlitten. Das ersatzgeschwächte Team von Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg unterlag den Gastgeberinnen beim Klassiker in Wolverhampton mit 1:3 (1:1).
Pro-russische Separatisten in Ukraine haben Kreml um "Hilfe" gebeten
Die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine haben den Kreml um "Hilfe bei der Zurückschlagung der Aggression" der ukrainischen Streitkräfte gebeten. Dies sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwochabend laut russischen Nachrichtenagenturen. Russlands Staatschef Wladimir Putin hatte am Montag die Unabhängigkeit der beiden Separatistengebiete Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt und die Entsendung russischer Soldaten in die Region angekündigt.
Kiel feiert deutlichen Sieg im ersten Heimspiel 2022
Handball-Rekordmeister THW Kiel hat in seinem ersten Heimspiel des Jahres einen deutlichen Sieg gefeiert. Die Mannschaft von Trainer Filip Jicha gewann am Mittwoch in der Champions League das Duell gegen den direkten Konkurrenten Montpellier HB überraschend deutlich mit 35:26 (19:13) und eroberte in der Tabelle der Gruppe A den wichtigen zweiten Platz.
Ukrainisches Parlament bestätigt landesweiten Ausnahmezustand
Das Parlament der Ukraine hat den landesweiten Ausnahmezustand offiziell bestätigt. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Mittwochabend in Kiew für die zuvor vom ukrainischen Sicherheitsrat gebilligte Maßnahme. Angesichts des russischen Vorgehens in der Ostukraine hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj die Verhängung des Ausnahmezustands und die Mobilisierung von Reservisten vorgeschlagen.
USA verhängen Sanktionen gegen Pipeline-Betreiber Nord Stream 2 AG
Die USA verhängen angesichts der Eskalation in der Ukraine-Krise Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2. US-Präsident Joe Biden gab die Strafmaßnahmen gegen die in der Schweiz ansässige Nord Stream 2 AG - eine Tochter des russischen Energieriesen Gazprom - und deren Geschäftsführung am Mittwoch bekannt.
USA verhängen Sanktionen gegen Nord Stream 2 AG
Die USA verhängen angesichts der Eskalation in der Ukraine-Krise Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2. US-Präsident Joe Biden gab die Strafmaßnahmen gegen die in der Schweiz ansässige Nord Stream 2 AG und deren Geschäftsführung am Mittwoch bekannt.
Belarussische Opposition fürchtet um Unabhängigkeit des Landes
Die belarussische Opposition sieht die Unabhängigkeit ihres Landes durch die Präsenz russischer Truppen bedroht. Ihr Land müsse nun nicht nur "gegen die Diktatur", sondern auch um die Unabhängigkeit kämpfen, sagte Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sehen, dass unsere Unabhängigkeit jetzt bedroht ist."
Koalition beschließt höhere Pendlerpauschale und Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich angesichts der hohen Energiepreise auf mehrere Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher geeinigt. So soll die Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer rückwirkend zum 1. Januar 2022 von 35 auf 38 Cent pro Kilometer erhöht werden, wie SPD, Grüne und FDP am Mittwoch mitteilten. Geplant sind demnach auch der Wegfall der EEG-Umlage auf Strom zum 1. Juli, ein Sonderzuschuss für erwachsene Hartz-IV-Beziehende in Höhe von einmalig 100 Euro und ein Sofortzuschlag für arme Kinder von monatlich 20 Euro ab Juli.
Weltmeister Verstappen spult fleißig Testkilometer ab - Norris Schnellster
Weltmeister Max Verstappen (24) hat am ersten Tag der Testfahrten vor der neuen Formel-1-Saison ein enormes Pensum abgespult. Der Red-Bull-Pilot drehte in Barcelona insgesamt 147 Runden und war damit mit Abstand der fleißigste Fahrer im Feld. Seine Rundenzeit von 1:22,246 Minuten genügte allerdings nur zum neunten Platz. Schnellster Fahrer war der Brite Lando Norris im McLaren in 1:19,568 Minuten.
EU-Kommission legt Entwurf für Lieferkettengesetz vor
Die EU-Kommission hat Pläne für ein Gesetz vorgestellt, mit denen Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechtsstandards und Umweltschutz entlang ihrer Lieferkette verpflichtet werden. Dies könne "nicht mit freiwilligen Maßnahmen erreicht" werden, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Mittwoch im Brüssel. Der EU-weite Vorschlag sei nötig, um einen Flickenteppich verschiedener Regeln in den Mitgliedstaaten zu verhindern.
Haaland fehlt weiter: Rückschlag für den BVB
Rückschlag für Borussia Dortmund: Topstürmer Erling Haaland ist am Mittwoch nicht mit der Mannschaft zum Rückspiel der Europa-League-Play-offs bei den Glasgow Rangers gereist. Die Sondermaschine EW1909 landetete am Mittag ohne den weiterhin angeschlagenen Norweger.
Tennis-Star Emma Raducanu erwirkt einstweilige Verfügung gegen Stalker
Die britische Tennisspielerin Emma Raducanu hat vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen einen Stalker erwirkt. In den kommenden fünf Jahren dürfe der 35-jährige Stalker weder Raducanu noch ihre Eltern kontaktieren, sagte der zuständige Richter Sushil Kumar am Mittwoch in London. Auch dürfe sich der Mann dem Tennisstar in einem Umkreis von einer Meile (1,6 Kilometer) nicht nähern sowie keine Orte besuchen, an denen Raducanu trainiert oder an Wettkämpfen teilnimmt.
Britischer Verteidigungsminister: Putin ist "vollkommen durchgedreht"
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat mit ungeschminkten Äußerungen über den russischen Präsidenten Wladimir Putin für Aufsehen gesorgt. "Wir haben jetzt mit Putin einen vielbeschäftigten Gegner, der vollkommen durchgedreht ist", soll Wallace am Mittwoch laut der britischen Nachrichtenagentur Press Association zu Vertretern der Streitkräfte in einem Regierungsgebäude in London gesagt haben.
Traditionsbrauerei Guinness will das Pint umweltfreundlicher machen
Die irische Traditionsbrauerei Guinness will in Zusammenarbeit mit 40 irischen Landwirtschaftsbetrieben die Treibhausgasemissionen der eigenen Bierproduktion verringern. Über die nächsten drei Jahre sollen die Landwirte bei der Gerstenproduktion weniger künstliche Düngemittel verwenden, wie das Unternehmen am Mittwoch ankündigte. So soll die Bodenqualität verbessert und die Biodiversität geschützt werden. Auch die irische Regierung unterstützt das Kooperationsprojekt.
Guterres sieht Welt wegen Ukraine-Krise in "Moment der Gefahr"
UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einer weiteren Eskalation der Russland-Ukraine-Krise gewarnt. "Unsere Welt befindet sich in einem Moment der Gefahr", sagte Guterres am Mittwoch bei einer Debatte der UN-Vollversammlung in New York zur Ukraine. Sollte sich der Konflikt in der Ukraine ausweiten, könnte dies zu einer Krise führen, deren "Ausmaß und Schwere" die Welt seit Jahren nicht erlebt habe.
SPD setzt sich für Nachbesserungen an geplantem Pflegebonus ein
Die SPD setzt sich für Nachbesserungen an den Plänen für den Pflegebonus in der Corona-Pandemie ein. Es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition für einen weiteren Pflegebonus entschieden habe und nun die Eckpunkte für die Umsetzung vorlägen, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir werden uns im parlamentarischen Verfahren für weitere Verbesserungen diesbezüglich einsetzen."
EU entsendet Beobachter zur Parlamentswahl im Libanon am 15. Mai
Die Europäische Union entsendet Beobachter zu der Parlamentswahl am 15. Mai im Libanon. Dies erfolge auf Einladung der Regierung in Beirut, teilte der Auswärtige Dienst der EU am Mittwoch mit. Zehn Experten sollen bereits im März in Beirut ankommen, 30 weitere werden im April entsandt. Im Mai folgen noch einmal 40 Beobachter, die sich auf die Stimmabgabe und die Auszählung der Stimmen konzentrieren.
Auch Schottlands nationale Ballettkompanie beendet Sponsorenvertrag mit BP
Wegen der klimaschädlichen Wirkung von Erdöl und Erdgas hat der Energiekonzern BP seine Sponsorenrolle bei der National Portrait Gallery in London und bei Schottlands nationaler Ballettkompanie Scottish Ballet verloren. Die Partnerschaft mit BP sei zu einem "natürlichen Ende" gekommen, teilte die in Glasgow ansässige Balletttruppe am Mittwoch mit. Die Entscheidung, den Sponsorenvertrag nicht zu verlängern, sei gefallen, weil die Aktivitäten von BP nicht zum "grünen Aktionsplan" des Balletts passten.
EU-Kommission legt Entwurf für Lieferkettengesetz für Firmen in der EU vor
Die EU-Kommission hat Pläne für ein Gesetz vorgestellt, mit denen Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechtsstandards und Umweltschutz entlang ihrer Lieferkette verpflichtet werden. Dies könne "nicht mit freiwilligen Maßnahmen erreicht" werden, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Mittwoch im Brüssel. Der EU-weite Vorschlag sei nötig, um einen Flickenteppich verschiedener Regeln in den Mitgliedstaaten zu verhindern.
EU-Kommission will Möglichkeiten zur Nutzung digitaler Daten in Europa stärken
Ob vernetzte Fahrzeuge im Straßenverkehr oder intelligente Industriemaschinen: Im Digitalzeitalter fallen immer größere Datenmengen an und werfen Fragen nach dem Schutz persönlicher Informationen auf. Zugleich bergen die Daten aber auch enorme wirtschaftliche Potenziale, die nach Auffassung der EU-Kommission künftig besser genutzt werden sollen. Am Mittwoch legte die Brüsseler Behörde nun Vorschläge dazu vor, wer unter welchen Bedingungen Zugriff auf den Datenschatz haben soll.
Tennis: Osaka gibt Zusage für Berlin
Die viermalige Grand-Slam-Siegerin Naomi Osaka hat dem WTA-Turnier in Berlin ihre Zusage für die diesjährige Ausgabe gegeben. Wie die Veranstalter des Rasenturniers am Mittwoch bekanntgaben, schlägt die 24-Jährige ab dem 11. Juni im Steffi-Graf-Stadion auf.
Selenskyj verlangt "Sicherheitsgarantien" vom Westen und von Moskau
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts der Furcht vor einem russischen Großangriff Sicherheitsgarantien für sein Land gefordert. "Die Ukraine braucht Sicherheitsgarantien. Klar, konkret und sofort", sagte Selenskyj am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda in Kiew. "Ich glaube, dass Russland zu den Ländern gehören muss, die klare Sicherheitsgarantien geben."
UN-Bericht: Extreme Waldbrände werden in kommenden Jahren drastisch zunehmen
Verheerende Waldbrände wie in jüngster Zeit in Australien und Kalifornien werden laut einem UN-Bericht wegen des Klimawandels deutlich zunehmen - und die Welt ist nicht gut auf diese Katastrophen vorbereitet. "Selbst bei den ehrgeizigsten Anstrengungen zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen wird der Planet eine dramatische Zunahme der Häufigkeit von Bedingungen erleben, die extreme Brände begünstigen", heißt es in dem Bericht, den das UN-Umweltprogramm (Unep) am Mittwoch vorlegte.
ADAC: Spritpreise gehen zum ersten Mal seit zwei Monaten leicht zurück
Die Preise an den Zapfsäulen sind laut ADAC im Wochenvergleich zum ersten Mal seit zwei Monaten leicht gesunken. Ein Liter Super E10 kostete demnach durchschnittlich 1,741 Euro wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Benzin war somit 0,4 Cent günstiger als in der Vorwoche. Auch der Dieselpreis sank demnach leicht um 0,7 Cent auf durchschnittlich 1,655 Euro pro Liter.
Mobilfunkbetreiber müssen System für Warn-SMS binnen eines Jahres aufbauen
Binnen eines Jahres müssen die deutschen Mobilfunknetzbetreiber die technischen Voraussetzungen zur Versendung von Warn-SMS im Katastrophenfall schaffen. Am Mittwoch veröffentlichte die Bundesnetzagentur in Bonn eine technische Richtlinie mit den detaillierten Vorgaben des Systems, welche die Betreiber nun umsetzen müssen. Nach Angaben der Behörde tritt die Richtlinie am Donnerstag in Kraft. Die Unternehmen haben dann ein Jahr lang Zeit, die nötige technologische Infrastruktur aufzubauen.
Mindestlohn soll zum Oktober auf zwölf Euro steigen - Kabinett beschließt Gesetz
Der gesetzliche Mindestlohn soll zum Oktober dieses Jahres auf zwölf Euro pro Stunde steigen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der von einer "Frage der Leistungsgerechtigkeit und des Respekts vor ehrlicher Arbeit" sprach. Zuspruch kam von den Gewerkschaften, von Arbeitgeberseite wurde allerdings Kritik daran laut, dass die Regierung mit ihrem Schritt die unabhängige ständige Mindestlohnkommission umgeht.
Bund will zügig Einreisebestimmungen lockern
Die Bundesregierung hat die Lockerung der pandemiebedingten Einreisebestimmungen anders als erwartet am Mittwoch noch nicht beschlossen, will sie aber bis Anfang März auf den Weg bringen. Es gebe weiteren Abstimmungsbedarf, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Den geplanten Termin für das Inkrafttreten - den 4. März - will das Ministerium aber halten. Dafür könnte die Verordnung im Umlaufverfahren beschlossen werden.
Corona-Warnapp bekommt Update mit neuer Statusanzeige
Die Corona-Warnapp bekommt ab Mittwoch ein Update. Dieses werde schrittweise innerhalb von 48 Stunden ausgerollt, teilte das Bundesgesundheitsministerium in Berlin mit. Damit würde die Anzeige der App neuen Regeln in Deutschland und Europa angepasst.
Schwarzfahrer läuft nackt und schreiend durch ICE auf der Strecke Berlin-Halle
In einem von Berlin nach Halle fahrenden ICE ist am Dienstagmorgen ein Mann nackt und schreiend durch den ganzen Zug gelaufen und hat gegen Türen und Wände getreten. Der 25-Jährige habe außerdem keine Fahrkarte gehabt, teilte die Bundespolizei in Magdeburg am Mittwoch mit. Die Bundespolizei sei verständigt worden, Beamte seien am Hauptbahnhof Halle zugestiegen und hätten den Mann in der Zugtoilette gefunden.
Bundesregierung bestätigt Klaus Müller als neuen Präsident der Bundesnetzagentur
Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch den Vorsitzenden des Verbraucherzentrale Bundesverbands Klaus Müller zum neuen Präsidenten der Bundesnetzagentur berufen. "Klaus Müller ist als erfahrener Behördenleiter, Politiker und Verbraucherschützer auf diese wichtigen Aufgaben bestens vorbereitet", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Die Bundesregierung bestätigte damit die Entscheidung des Beirats der Bundesnetzagentur vom Montag.
Pfizer beginnt mit Auslieferung von Corona-Medikament Paxlovid in Deutschland
Der Pharmakonzern Pfizer hat am Mittwoch mit der Auslieferung des Corona-Medikaments Paxlovid in Deutschland begonnen. 40.000 Packungen seien seit dem Morgen unterwegs zum Pharmagroßhandel, sagte eine Sprecherin von Pfizer Deutschland der Nachrichtenagentur AFP. Diese sollten laut Planungen im Laufe des Mittwochs dort ankommen.
Kieler Bildungsministerin Prien sprach lange nicht über jüdische Herkunft
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat sich auf Anraten ihrer Familie sehr lange nicht über ihre jüdische Herkunft gesprochen. "Es gab eben dieses Verbot von zu Hause, also nicht in dem Sinne 'Du wirst bestraft', sondern im Sinne von 'Mach das nicht, das ist gefährlich, denn hier sind immer noch Nazis'", sagte Prien der Hamburger Wochenzeitung "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.